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| Das Weißbuch "Chinas Landesverteidigung 2000" veröffentlicht |
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| 2004/05/13 |
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Das Presseamt des Staatsrats
veröffentlicht im Oct. 2000 ein Weißbuch mit dem
Titel "Chinas Landesverteidigung 2000", um den
aufrichtigen Wunsch des chinesischen Volkes zum Frieden
auszudrücken und der übrigen Welt zu helfen, sich
mit Chinas Politik zur Landesverteidigung und Chinas
Bemühungen um die Modernisierung seiner
Landesverteidigung besser vertraut zu machen.
Das Weißbuch umfaßt sechs Teile,
nämlich die Sicherheitslage, die Verteidigungspolitik,
der Aufbau der Landesverteidigung, der Aufbau der Armee,
Kooperation für die internationale Sicherheit,
Rüstungskontrolle und Abrüstung. Im folgenden ist
der volle Wortlaut des Weißbuches.
Chinas
Landesverteidigung 2000
Vorwort
Mit dem Wechsel in ein neues Jahrtausend wird
ein neues Kapitel in der Entwicklung der menschlichen
Gesellschaft aufgeschlagen. Blickt man auf das 20.
Jahrhundert zurück, sieht man, daß die Menschheit
nie dagewesene materielle und geistige Reichtümer
geschaffen hat, während sie gleichzeitig zwei
Weltkriege, Hunderte von regionalen Kriegen sowie den Kalten
Krieg, der fast eine Jahrhunderthälfte dauerte,
erlitten hat, wobei sie die durch die Kriege verursachten
Katastrophen und die Bedrohung durch die Kriege in Kauf
nehmen mußte. Mutig und unaufhaltsam hat die
leidgeprüfte chinesische Nation heldenhafte Kämpfe
für die Unabhängigkeit des Landes, für die
nationale Befreiung und für Demokratie und Freiheit
geführt. Schließlich wurde das Land auf den
Entwicklungsweg zur Modernisierung gebracht. Das chinesische
Volk weiß den Frieden sehr hoch zu schätzen.
Im kommenden neuen Jahrhundert hat die
Menschheit einerseits hervorragende Entwicklungschancen,
andererseits steht sie vor ernsten Herausforderungen. Es ist
das Hauptthema der Gegenwart und der allgemeine Wunsch der
Völker der Welt, den Weltfrieden zu wahren und die
gemeinsame Entwicklung zu fördern. China bemüht
sich unter vollem Einsatz um die Durchführung seines
Modernisierungsprogramms, und eine friedliche internationale
Umgebung und ein gutes Verhältnis mit seinen
Nachbarländern entsprechen den grundlegenden Interessen
Chinas. China betreibt konsequent eine friedliche
Außenpolitik der Unabhängigkeit und
Selbständigkeit und setzt sich dafür ein, eine
friedliche, stabile, prosperierende und sich entwickelnde
neue Welt aufzubauen. China verfolgt unbeirrt eine defensive
Verteidigungspolitik und ist entschlossen, die
Souveränität, die Einheit, die territoriale
Integrität und Sicherheit des Landes zu erhalten. Das
chinesische Volk ist bereit, gemeinsam mit den
friedliebenden Völkern der Welt zum Frieden und zur
Entwicklung der Welt und zu einer noch glänzenderen
Zukunft der Menschheit seine Intelligenz und Kraft
beizutragen.
In diesem wichtigen Moment der
Jahrhundertwende veröffentlicht die chinesische
Regierung das Weißbuch Chinas Landesverteidigung 2000
mit dem Ziel, den aufrichtigen Wunsch des chinesischen
Volkes zum Frieden zum Ausdruck zu bringen, damit sich die
Welt ein umfassendes Bild über die Verteidigungspolitik
und die Modernisierung der Landesverteidigung Chinas machen
kann.
I. Die Sicherheitslage
Frieden und Entwicklung bleiben immer noch die
beiden Hauptthemen der heutigen Welt. Der Trend der
Multipolarisierung der Welt und der Globalisierung der
Wirtschaft entwickeln sich weiter, und die internationale
Sicherheitslage tendiert in der Gesamtheit weiterhin zur
Entspannung. Die Beziehungen zwischen den
Großmächten sind zwar kompliziert, doch trotz
verschiedener Widersprüche und Auseinandersetzungen
sind die grundlegenden Charakteristika wie der gegenseitige
Nutzen, die Zusammenarbeit und die gegenseitigen
Einschränkungen unverändert. Die
Entwicklungsländer verfügen über riesige
Entwicklungspotentiale und sind daher eine wichtige Kraft in
der internationalen Arena, um die Bildung einer neuen,
gerechten und vernünftigen internationalen Ordnung zu
fördern und den Frieden und die Entwicklung der Welt
voranzutreiben. Die Wissenschaft und Technik bringen mit
jedem Tag neue Fortschritte, die zwischenstaatlichen
wirtschaftlichen Kontakte verstärken sich ständig,
und alle Länder schenken der Entwicklung der
Wirtschaft, der Erneuerung der Wissenschaft und Technik und
der Erhöhung der umfassenden Landesstärke nach wie
vor die größte Aufmerksamkeit. Die Bereitschaft
zum Frieden in der Welt ist stärker als die
Bereitschaft zum Krieg, und es wird in einer ziemlich langen
Zeitperiode nicht zu einem neuen Weltkrieg kommen.
Die Sicherheitslage im asiatisch-pazifischen
Raum ist in ihrer Gesamtheit stabil. Die Wirtschaft vieler
Länder Asiens, besonders der ostasiatischen
Länder, hat die Finanzkrise überwunden und
allmählich wieder zu einem Wachstum gefunden mit
glänzenden Perspektiven. Die meisten Länder
betrachten den Aufschwung der Wirtschaft und die
Verstärkung der Dialoge und der Zusammenarbeit als eine
wichtige Zielrichtung ihrer Politik und halten daran fest,
zwischenstaatliche Beziehungen auf der Grundlage der
souveränen Gleichberechtigung, der Nichteinmischung in
die inneren Angelegenheiten anderer Länder und anderer
Prinzipien zu entwickeln. Sie halten weiter daran fest, die
Streitigkeiten auf friedliche Weise beizulegen sowie
Sicherheitsdialoge in verschiedenen Formen, auf
verschiedenen Ebenen und durch verschiedene Kanäle zu
führen, um die gegenseitige Verständigung und das
Vertrauen zu vertiefen. Die ASEAN-Länder sowie China,
Japan und die Republik Korea (Zehn plus Drei) bringen ihre
Kooperation in den Bereichen Wirtschaft und Finanzwesen
Schritt für Schritt zur Entfaltung. Die angespannte
Lage auf der Koreanischen Halbinsel geht deutlich in
Richtung Entspannung. Das Abkommen über die Landgrenze
zwischen China und Vietnam ist abgeschlossen worden. Die
Lage im Gebiet des Südchinesischen Meeres ist im
wesentlichen stabil.
Allerdings nehmen die
instabilen und unsicheren Faktoren in der Welt erheblich zu,
die Welt ist noch nicht ganz ruhig und friedlich. Im
internationalen Kräfteverhältnis besteht eine
erhebliche Unausgewogenheit, die alte ungerechte und
unrationelle politische und wirtschaftliche Ordnung in der
Welt hat sich noch nicht gründlich geändert, und
der Hegemonismus und die Machtpolitik bestehen weiter in der
Weltpolitik, Weltwirtschaft und im Sicherheitsbereich und
haben sich sogar neu entwickelt. Manche Großmächte
betreiben einen „Neointerventionismus“, eine
neue „Kanonenbootpolitik“ und einen neuen
Wirtschaftskolonialismus, was der Souveränität und
Unabhängigkeit sowie den Entwicklungsinteressen vieler
Länder schadet und den Weltfrieden und die
internationale Sicherheit bedroht. Bei der Behandlung
internationaler und regionaler Sicherheitsangelegenheiten
wurden die Stellung und die Funktionen der UNO sehr
herausgefordert. Manche Länder haben unter dem Vorwand
von „Humanität“ und
„Menschenrechten“ die Charta der Vereinten
Nationen und die allgemein anerkannten Grundsätze zur
Regelung der internationalen Beziehungen unverfroren mit
Füßen getreten. Bei allem und jedem wandten sie
Gewalt an oder drohten mit Gewalt. Besonders die Tatsache,
daß die NATO in Umgehung des UNO-Sicherheitsrats einen
militärischen Angriff auf die Bundesrepublik
Jugoslawien unternahm, hatte sehr negative Einflüsse
auf die internationale Lage und die Beziehungen der
Länder. In den Bereichen Rüstungskontrolle und
Abrüstung ist eine Reihe negativer Erscheinungen zu
beobachten. Insbesondere entwickelt und erprobt das
betreffende Land weiterhin NMD und TMD, so daß das
Bestreben der internationalen Gemeinschaft zur
Nonproliferation und Förderung des
Abrüstungsprozesses untergraben wird. Mit der
ständigen Entwicklung der modernen Wirtschaft und
Technik sowie dem Trend der wirtschaftlichen Globalisierung
ist die internationale Konkurrenz beispiellos scharf, die
Risiken im Finanzwesen und in der Wirtschaft nehmen zu, und
die wirtschaftliche Sicherheit lenkt weiterhin die
Aufmerksamkeit aller Länder auf sich. Die Unterschiede
im Entwicklungsniveau und die Kluft zwischen Armut und
Reichtum in der Welt und besonders zwischen Nord und
Süd wurde weiter vertieft, die Polarisierung wurde
immer ernster.
Bei regionalen Kriegen und
bewaffneten Konflikten gab es ein neues Auf und Ab.
Konflikte und Kriegschaos, ausgelöst durch nationale,
religiöse und territoriale Streitigkeiten sowie
Streitigkeiten über Ressourcen, gab es in
ununterbrochener Folge. Die weitere Erweiterung von
Militärblöcken, die Verstärkung von
Militärbündnissen und die Bestrebung nach noch
größeren militärischen Vorteilen durch einige
Länder erhöhen die instabilen Faktoren
hinsichtlich der internationalen Sicherheit.
Unterschiedliche separatistische, terroristische und
extremistische Kräfte bedeuten für die
internationale Gemeinschaft eine ständige Gefahr.
Umwelt-, Drogen- und Flüchtlingsprobleme werden in der
ganzen Welt immer gravierender.
Es gibt eine
neue Entwicklung der negativen Faktoren, die die Sicherheit
im asiatisch-pazifischen Raum beeinträchtigen. Die USA
intensivierten weiterhin ihre militärische Präsenz
und die bilateralen Militärbündnisse in diesem
Raum, förderten die Forschung und Entwicklung des TMD
und haben vor, dieses System im ostasiatischen Raum zu
stationieren, und Japan arbeitete ein „Gesetz
über die Lage in den umliegenden Regionen“ aus.
Das alles läuft der Zeitströmung zuwider. In
diesem Raum nehmen gemeinsame militärische Manöver
immer mehr zu statt ab, was der Vertrauensbildung zwischen
den Ländern dieser Region schadet. Es gibt immer noch
ungewisse Faktoren, die die Sicherheit auf der Koreanischen
Halbinsel beeinträchtigen. Die Lage in Südasien
ist nach wie vor instabil. Es kam zu häufigen
Zwischenfällen im Gebiet des Südchinesischen
Meeres, bei denen die souveränen Rechte und Interessen
Chinas verletzt wurden. Manche Länder außerhalb
dieser Region versuchten sogar, in die Frage bezüglich
des Südchinesischen Meeres einzugreifen.
Die Lage auf beiden Seiten der
Taiwan-Straße ist kompliziert und ernst. Das
rücksichtslose Auftischen der spalterischen sog.
„Zwei-Staaten-Theorie“ von Lee Teng-hui, die
ausweichende und verschwommene Haltung der neuen
Führung der Taiwan-Behörden gegenüber dem
Ein-China-Prinzip und der Versuch der separatistischen Kraft
Taiwans, Taiwan in verschiedenen Formen von China
abzutrennen, haben die Voraussetzungen und die Grundlage
für eine friedliche Wiedervereinigung der beiden Seiten
der Taiwan-Straße schwer gestört. Das ist eine
grundlegende Ursache für die gespannte Lage auf der
Taiwan-Straße. Die USA verkaufen kontinuierlich moderne
Waffen und Ausrüstungen an Taiwan. Es gibt in den USA
Leute, die ihren Kongress zu veranlassen suchen, ein sog.
„Gesetz zur Verstärkung der Sicherheit in
Taiwan“ anzunehmen, und es gibt noch Leute, die
versuchen, Taiwan in das TMD aufzunehmen. In der neu
revidierten Richtlinie für die Verteidigungskooperation
zwischen Japan und den USA wird nach wie vor nicht deutlich
versprochen, Taiwan nicht in den Bereich der
„umliegenen Sicherheitslage“, in den sie sich
militärisch einmischen wollen, einzubeziehen. Dies
alles hat die Anmaßung der separatistischen Kraft
Taiwans genährt, die Souveränität und
Sicherheit Chinas schwer verletzt, und es gefährdet den
Frieden und die Stabilität im asiatisch-pazifischen
Raum.
Die Welt befindet sich in einer
tiefgreifenden Veränderung. Für eine
geänderte Welt muß man die Denkweise des Kalten
Krieges beiseite legen und eine neue Sicherheitsvorstellung,
eine neue internationale politische, wirtschaftliche und
Sicherheitsordnung, die den Anforderungen der Zeit
entsprechen, entwickeln. Im Kernpunkt der neuen
Sicherheitsvorstellung sollen das gegenseitige Vertrauen,
der gegenseitige Nutzen, die Gleichberechtigung und die
Kooperation stehen. Die „Charta der Vereinten
Nationen“, die Fünf Prinzipien der Friedlichen
Koexistenz und andere allgemein anerkannte Grundsätze
für die internationalen Beziehungen sind die politische
Grundlage zur Wahrung des Friedens. Die Zusammenarbeit zum
gegenseitigen Nutzen und die gemeinsame Prosperität
sind die wirtschaftliche Garantie zur Erhaltung des
Friedens. Dialoge, Konsultationen und Verhandlungen auf der
Basis der Gleichberechtigung sind die richtigen Wege zur
Beilegung von Streitigkeiten und zur Friedensbewahrung. Nur
wenn eine neue Sicherheitsvorstellung entwickelt und eine
gerechte und vernünftige Weltordnung durchgesetzt wird,
lassen sich der Weltfrieden und die internationale
Sicherheit von Grund auf garantieren.
Die
Entwicklung und Prosperität Chinas, der Frieden und die
Prosperität in den umliegenden Gebieten Chinas sowie
die Schaffung und Durchsetzung einer neuen regionalen
Sicherheitsordnung nach den Fünf Prinzipien der
Friedlichen Koexistenz stellen die grundlegenden Interessen
Chinas dar. China ist bereit, die freundschaftlichen
Kooperationsbeziehungen mit anderen Ländern der Welt
weiter zu intensivieren und unermüdliche Anstrengungen
zur Wahrung und Förderung des Friedens, der
Stabilität, Sicherheit und Entwicklung im
asiatisch-pazifischen Raum und in der übrigen Welt zu
unternehmen.
II. Die
Verteidigungspolitik
China verfolgt eine
defensive Verteidigungspolitik. In der „Verfassung der
Volksrepublik China“ sowie in dem nach der Verfassung
ausgearbeiteten „Verteidigungsgesetz der Volksrepublik
China“ wird vorgeschrieben, daß die Aufgaben der
bewaffneten Kräfte der Volksrepublik China darin
liegen, die Landesverteidigung zu festigen, Aggressionen
abzuwehren, das Vaterland zu verteidigen, die friedliche
Arbeit der Bevölkerung zu sichern, am Aufbau des Landes
teilzunehmen und dem Volk mit Leib und Seele zu dienen.
China räumt der Verteidigung der
staatlichen Souveränität, der Wiedervereinigung
des Landes, der territorialen Integrität und der
Sicherheit des Landes stets Priorität ein und strebt
für sein sozialistisches Modernisierungsprogramm eine
gute friedliche internationale Umgebung und Frieden in den
umliegenden Regionen an. Die Entwicklung und Stärkung
Chinas bilden auf keinen Fall eine Bedrohung gegenüber
irgendeinem Land, ganz im Gegenteil, sie können nur den
Frieden, die Stabilität und die Entwicklung der Welt
fördern. Nie nach Hegemonismus zu streben, dies ist ein
ernstes Versprechen des chinesischen Volkes gegenüber
der Welt.
Die Verteidigungspolitik Chinas
umfaßt hauptsächlich die folgenden Punkte:
— Die Landesverteidigung zu festigen,
Aggressionen abzuwehren, den Versuchen bewaffneter
Umstürze Einhalt zu gebieten, die
Souveränität, die Einheit, die territoriale
Integrität und die Sicherheit des Staates zu
verteidigen. Der Modernisierungsaufbau der
Landesverteidigung Chinas zielt einzig und allein auf die
Selbstverteidigung ab. China bemüht sich um die
Vermeidung und die Verhinderung von Kriegen und um die
friedliche Beilegung internationaler Streitigkeiten und von
der Geschichte hinterlassener Fragen. Angesichts der
Tatsache, daß es immer noch Hegemonismus und
Machtpolitik und ihre neuen Entwicklungen gibt, insbesondere
angesichts der Tatsache, daß die Grundlage für die
friedliche Wiedervereinigung des Landes schwerwiegend
bedroht wird, muß China unbedingt die Fähigkeit
verstärken, mit militärischen Mitteln seine
Souveränität und Sicherheit zu verteidigen.
— Die Landesverteidigung unabhängig
und selbständig mit eigener Kraft aufzubauen und zu
festigen. China geht davon aus, gestützt auf die eigene
Kraft, die Sicherheit des Landes gewährleisten zu
können, hält daran fest, unabhängig und
selbständig seine Verteidigungsentscheidungen zu
treffen und die Entwicklungsstrategie der Verteidigung
festzulegen, bildet mit keinem Land oder Staatenblock ein
Bündnis, tritt keiner Militärorganisation bei und
entwickelt die Industrie für die
Verteidigungswissenschaft und -technik sowie die Waffen und
Rüstungen aus eigener Kraft.
— Eine
strategische Richtlinie der aktiven Defensive
durchzuführen. China verfolgt in seiner Strategie das
Prinzip der Defensive, der Selbstverteidigung und des
Übergangs zum Gegenangriff. Diese Defensive ist die
Einheit der Anstrengungen, im Frieden einen Krieg
einzudämmen, und der Bereitschaft, einen
Selbstverteidigungskrieg zu gewinnen. Es ist auch eine
Vereinheitlichung der strategischen Defensive und der
taktischen Offensive im Falle eines Krieges. Die chinesische
Armee stützt sich auf ihre eigenen Waffen und
Ausrüstungen, pflegt ihre guten Traditionen und
entwickelt sie weiter. China wird der tiefgreifenden
Umwandlung im globalen militärischen Bereich gerecht
und trifft Vorbereitungen für seine Verteidigung unter
Anwendung moderner Technologien und insbesondere unter
High-Tech-Bedingungen.
— Einen Weg zum
Aufbau von Elitetruppen mit chinesischer Prägung
einzuschlagen. In Übereinstimmung mit den allgemeinen
Erfordernissen, nämlich politisch qualifiziert,
militärisch kompetent, guter Arbeitsstil, strikte
Disziplin und hinreichend logistische Versorgung, wird der
allseitige Aufbau der Armee verstärkt. Angestrebt wird,
eine revolutionäre, moderne und reguläre
Volksarmee mit chinesischer Prägung aufzubauen. China
hält daran fest, seine Armee qualitativ zu verbessern,
gestützt auf Wissenschaft und Technik zu stärken
und nach dem Gesetz zu verwalten. Die Umwandlung der Armee
von einer Armee mit einer quantitativ großen
Sollstärke in eine qualitativ leistungsfähige und
effektivere Armee und von einer menschenkraftintensiven zu
einer wissenschafts- und technikintensiven Armee soll
verwirklicht werden. Hochqualifizierte militärische
Fachkräfte werden ausgebildet, und die Modernisierung
der Waffen und Ausrüstungen wird verstärkt, damit
die Kampffähigkeit der Armee umfassend erhöht
wird.
— Die Verbindung von Armee und
Bevölkerung und die Selbstverteidigung durch das
gesamte Volk durchzusetzen. China hält an der Strategie
des Volkskriegs unter modernen Bedingungen fest und
führt die Richtlinie durch, ein tüchtiges
stehendes Heer mit mächtigen Reservekräften zu
verbinden. Reservekräfte und Volksmiliz werden in einem
angemessenen Umfang gehalten, ihre Struktur wird optimiert,
und das Trainingsniveau wird erhöht. Nach der
Richtlinie der Verbindung von Friedenszeit und
Kriegsmöglichkeit, von Armee und Bevölkerung sowie
der Integration der Armee in die Bevölkerung werden die
Erziehung bezüglich der Landesverteidigung verbreitet
und intensiviert, das System zur Mobilmachung
vervollständigt und die Mobilisierungsfähigkeit
erhöht.
— Den Aufbau der
Landesverteidigung der Gesamtsituation des
Wirtschaftsaufbaus des Landes anzupassen sowie den Ausbau
der Landesverteidigung und den der Wirtschaft koordiniert zu
entwickeln. Die Wirtschaft zu entwickeln und die
Landesverteidigung zu verstärken stellen die beiden
wichtigen strategischen Aufgaben des chinesischen
Modernisierungsprogramms dar. Der Staat hält daran
fest, den Wirtschaftsaufbau als Kernpunkt zu betrachten, und
daß sich der Ausbau der Landesverteidigung nach dieser
Gesamtsituation richtet und ihr dient. Zur gleichen Zeit
muß der Staat sich darum bemühen, die Stärke
der Landesverteidigung mit der wirtschaftlichen Entwicklung
zu erhöhen, und die Verstärkung der
militärischen Qualifizierung mit allen Kräften
unterstützen, damit sich ein Mechanismus herausbildet,
in dem der Ausbau der Landesverteidigung und der Wirtschaft
einander fördern und sich koordiniert entwickeln.
— Den Weltfrieden zu wahren und gegen
Aggression und Expansion zu kämpfen. China tritt
entschieden gegen Hegemonismus, Machtpolitik, Kriegspolitik,
Aggressions- und Expansionspolitik auf. China ist auch
dagegen, daß irgendein Land anderen Ländern sein
eigenes politisches System und seine eigene Ideologie in
jedweder Form aufzwingen will. China betreibt keine
militärische Expansion, stationiert weder Truppen im
Ausland noch errichtet es militärische Stützpunkte
im Ausland. China tritt gegen das Wettrüsten auf und
unterstützt die Anstrengungen der internationalen
Gemeinschaft, den Frieden sowie die Sicherheit und
Stabilität in den einzelnen Regionen und in der ganzen
Welt zu wahren.
China verfügt über
eine kleine Menge von Kernwaffen, die vollkommen den eigenen
Bedürfnissen zur Selbstverteidigung entspricht. China
hat versprochen, die Kernwaffen nicht als erstes anzuwenden
und auf die Anwendung von Kernwaffen gegen kernwaffenfreie
Staaten zu verzichten und dieselben auch nicht mit solchen
Waffen zu bedrohen. China beteiligt sich nicht am atomaren
Wettrüsten und stationiert auch keine Kernwaffen im
Ausland. Daß China über wenige, aber effektive
atomare Abwehrkräfte verfügt, zielt darauf ab,
einen Kernangriff anderer Länder gegen China zu
verhindern. Jede solche Tat würde von China mit
Atomwaffen beantwortet. Die Anzahl der Kernwaffen Chinas ist
von Anfang an auf relativ niedrigem Niveau gehalten. Umfang,
Zusammensetzung und Entwicklung dieser Kernwaffen stimmen
mit Chinas strategischer Richtlinie der aktiven Defensive
überein. Die Kernwaffen-Einheiten Chinas werden direkt
von der Zentralen Militärkommission kommandiert. China
nimmt eine sehr umsichtige und verantwortungsvolle Haltung
in der Verwaltung von Kernwaffen ein und hat strikte Regeln
und Vorschriften ausgearbeitet und wirksame Vorkehrungen
getroffen, damit die atomare Sicherheit und
Zuverlässigkeit gesichert werden.
Die
Taiwan-Frage zu lösen und die vollständige Einheit
Chinas zu verwirklichen sind grundlegende Interessen der
chinesischen Nation. Die grundlegende Richtlinie Chinas zur
Lösung der Taiwan-Frage ist die „Friedliche
Wiedervereinigung; ein Land, zwei Systeme“. Der
„Acht-Punkte-Vorschlag“ über die
Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der
Taiwan-Straße und das Vorantreiben des Prozesses der
friedlichen Wiedervereinigung des Mutterlandes werden in die
Tat umgesetzt. Die chinesische Regierung verfolgt konsequent
das Ein-China-Prinzip und macht absolut keine Konzessionen
und Kompromisse in der grundlegenden Frage in bezug auf die
Souveränität und die territoriale Integrität.
Der Führungswechsel in Taiwan kann die Tatsache,
daß Taiwan ein Bestandteil des Territoriums Chinas ist,
nicht verändern. Die Taiwan-Frage zu lösen ist
allein eine innere Angelegenheit Chinas. Die chinesische
Regierung tritt entschieden dagegen auf, daß irgendein
Land Waffen an Taiwan verkauft oder ein militärisches
Bündnis in jedweder Form mit Taiwan schließt. Sie
ist gegen fremde Einmischung in jeder Form. Die chinesische
Regierung wird alles mögliche tun, das Land friedlich
wiederzuvereinigen, und tritt dafür ein,
Meinungsverschiedenheiten durch Dialoge und Verhandlungen
auf der Grundlage des Ein-China-Prinzips zu beseitigen. Doch
wenn es zu der schwerwiegenden Tatsache kommen sollte,
daß Taiwan unter irgendeinem Namen von China abgetrennt
wird, wenn ein anderes Land in Taiwan einfällt und es
besetzt, oder wenn die Taiwan-Behörden es unbefristet
ablehnen, die Wiedervereinigungsfrage durch friedliche
Verhandlungen zu lösen, kann die chinesische Regierung
dazu gezwungen werden, alle möglichen drastischen
Maßnahmen einschließlich der Gewaltanwendung zu
treffen, um die Souveränität und die
Integrität des Territoriums Chinas zu erhalten und die
große Sache der Wiedervereinigung des Landes zu
verwirklichen. Eine „Unabhängigkeit
Taiwans“ durchsetzen zu wollen bedeutet, einen neuen
Krieg zu riskieren; eine Aufspaltung zu favorisieren
heißt, keinen Frieden auf beiden Seiten der
Taiwan-Straße zu wollen. Die Chinesische
Volksbefreiungsarmee betrachtet unbeirrt den Staatswillen
als höchsten Willen und die Interessen der Nation als
höchste Interessen. Sie ist völlig entschlossen,
zuversichtlich und in der Lage und hat die Mittel, die
staatliche Souveränität und die territoriale
Integrität zu verteidigen, und wird unter keinen
Umständen eine Spaltung des Mutterlandes tolerieren,
beschwichtigen oder untätig mit ansehen.
III. Der Aufbau der Landesverteidigung
Das System der Streitkräfte
Die Streitkräfte der Volksrepublik China
setzen sich aus den aktiven Truppen und den Reservetruppen
der Chinesischen Volksbefreiungsarmee, der Chinesischen
Bewaffneten Volkspolizei und der Miliz zusammen. Die
Zentrale Militärkommission der Volksrepublik China
leitet und kommandiert einheitlich die Streitkräfte des
ganzen Landes. Die Volksrepublik China hat ein Ministerium
für Landesverteidigung. Es untersteht dem Staatsrat und
leitet als Organ des Staatsrats Aufbau und Verwaltung der
Landesverteidigung.
Die aktiven Truppen der
Chinesischen Volksbefreiungsarmee sind ein stehendes Heer
des Staates. Sie haben vor allem die Pflicht, im Kriegsfall
ihren Verteidigungsauftrag zu erfüllen;
nötigenfalls haben sie gemäß den gesetzlichen
Bestimmungen Hilfe zur Wahrung der öffentlichen Ordnung
zu leisten. Nach ihrer grundlegenden Organisationsstruktur
läßt sich die Volksbefreiungsarmee in das System
der Hauptabteilungen, das System der Teilstreitkräfte
und Waffengattungen und das System der Militärbezirke
einteilen.
— Das System der
Hauptabteilungen. Das System der Hauptabteilungen der
Chinesischen Volksbefreiungsarmee besteht aus dem
Generalstab, der Hauptabteilung für Politik, der
Hauptabteilung für Logistik und der Hauptabteilung
für Ausrüstung, die alle unter der Führung
der Zentralen Militärkommission stehen. Die Zentrale
Militärkommission leitet und kommandiert durch diese
vier Hauptabteilungen die Militärbezirke sowie die
Teilstreitkräfte und Waffengattungen. Die konkrete
Arbeit des Ministeriums für Landesverteidigung wird von
den vier Hauptabteilungen geleistet. Der Generalstab ist das
Führungsorgan für die militärische Arbeit der
Streitkräfte des ganzen Landes, ist für die
Organisation und Leitung des militärischen Aufbaus der
Streitkräfte des ganzen Landes zuständig und
organisiert und kommandiert deren militärische
Aktionen. Er verfügt u.a. über Ressorts für
Kriegsführung, Information, Training,
Militärangelegenheiten und Mobilmachung. Die
Hauptabteilung für Politik ist das Führungsorgan
für die politische Arbeit der ganzen Armee. Sie ist
zuständig für die Verwaltung der Parteiarbeit
innerhalb der Armee, organisiert die Durchführung der
politischen Arbeit und verfügt u.a. über Ressorts
für Organisation, Kader, Öffentlichkeitsarbeit und
Sicherheit. Die Aufgabe der Hauptabteilung für Logistik
ist die Organisation und Leitung der Versorgung der ganzen
Armee und die Gewährleistung der logistischen Arbeit.
Sie verfügt u.a. über Ressorts für
Finanzangelegenheiten, Armeebedarf, medizinische Betreuung,
militärischen Verkehr und Transport, Materialien und
Öl, Investbau und Kasernen sowie Rechnungsprüfung.
Die Hauptabteilung für Ausrüstung ist für die
Organisation und Leitung der Entwicklung der Waffen und
Ausrüstungen der ganzen Armee verantwortlich. Sie
verfügt u.a. über Ressorts für umfassende
Planung, Ausrüstungen der Teilstreitkräfte und
Waffengattungen, wissenschaftliche Forschung und Ankauf von
Ausrüstungen des Heers, Sicherung der allgemeinen
Ausrüstungen, Grundlage der elektronischen
Informationen und Zusammenarbeit hinsichtlich der
Ausrüstungen und Technologien.
—
Das System der Teilstreitkräfte und Waffengattungen.
Die Volksbefreiungsarmee setzt sich aus dem Heer, der Marine
und der Luftwaffe sowie der Zweiten Artillerie als einer
selbständigen Waffengattung zusammen. Das Heer besteht
u.a. aus der Infanterie, der Artillerie, der Panzertruppe,
der Pioniertruppe, der Nachrichtentruppe, der Abwehrtruppe
gegen chemische Kampfmittel und der Heeresfliegertruppe
sowie Spezialtruppen. Die Marine besteht u.a. aus der
Kriegsschifftruppe, der U-Boottruppe, der Marineluftwaffe,
der Küstenverteidigungstruppe und der Marineinfanterie
sowie Spezialtruppen. Die Luftwaffe besteht u.a. aus der
Fliegertruppe, der Boden-Luft-Raketen- und Flaktruppe, der
Radartruppe und der Luftlandetruppe sowie Spezialtruppen.
Die Zweite Artillerie besteht aus der strategischen
Raketentruppe und der konventionellen Raketentruppe sowie
Spezialtruppen.
— Das System der
Militärbezirke. Die Militärbezirke (Kriegszonen)
der Volksbefreiungsarmee sind militärische
Organisationen, die nach der administrativen Gliederung des
Staates, der geographischen Lage, der strategischen und
taktischen Richtung, den Aufgaben der Kriegsführung
usw. eingerichtet worden sind. Ihnen unterstehen einige
Armeen des Heeres, die verschiedenen Waffengattungen, die
Verbände des logistischen Dienstes und die
Provinzialwehrbereiche (Garnisonen und
Kommandanturbereiche). Ihre Hauptaufgabe besteht u.a. darin,
die gemeinsame Kriegsführung und die Manöver des
Heers, der Marine und der Luftwaffe des jeweiligen
Militärbezirks zu organisieren und zu koordinieren, den
organisatorischen Aufbau, das militärische Training,
die administrative Verwaltung, die politische Arbeit, den
logistischen Dienst und die Versorgung mit Ausrüstungen
des Heeres des jeweiligen Militärbezirks direkt zu
leiten und die Miliz, die Wehrpflicht, die Mobilmachung, den
Zivilluftschutz sowie den Aufbau von Schlachtfeldern
innerhalb des jeweiligen Militärbezirks zu leiten. Die
Volksbefreiungsarmee hat z.Z. sieben Militärbezirke. Es
sind dies die Militärbezirke Shenyang, Beijing,
Lanzhou, Jinan, Nanjing, Guangzhou und Chengdu.
Die Chinesische Volksbefreiungsarmee
verfügt über eine Akademie für
Militärwissenschaft, eine Universität für
Landesverteidigung und eine Universität für
Verteidigungswissenschaft und -technik. Die
Militärwissenschaftliche Akademie ist das oberste
Forschungsorgan für die Militärwissenschaft und
das militärische Forschungszentrum der ganzen Armee.
Die Universität für Landesverteidigung und die
Universität für Verteidigungswissenschaft und
-technik unterstehen unmittelbar der Zentralen
Militärkommission. Die erstere ist hauptsächlich
für die Ausbildung von hohen Kommandeuren,
Stabsoffizieren und Militärtheoretikern und die
letztere hauptsächlich für die Ausbildung von
hochqualifizierten Wissenschaftern und Technikern und
fachbezogenen Kommandeuren verantwortlich.
Die
Reservetruppen der Volksbefreiungsarmee sind nach einer
festgelegten Struktur zusammengestellte Truppen mit
Reservisten als Grundlage und aktiven Soldaten und
Offizieren als Rückgrat. Sie sind in die
Volksbefreiungsarmee eingereiht worden und führen in
Friedenszeiten gemäß den entsprechenden
Bestimmungen Übungen durch. Nötigenfalls haben sie
gemäß den gesetzlichen Bestimmungen Hilfe bei der
Wahrung der öffentlichen Ordnung zu leisten, und im
Kriegsfall werden sie gemäß dem vom Staat
verkündeten Mobilmachungserlaß in das stehende
Heer eingegliedert.
Die Chinesische Bewaffnete
Volkspolizei ist eine Truppe, die die vom Staat gestellte
Aufgabe des Schutzes der Sicherheit erfüllen soll. Sie
wird gemeinsam vom Staatsrat und von der Zentralen
Militärkommission geleitet und besteht u.a. aus den
Truppen für innere Verteidigung, Goldgewinnung und
-lagerung, Wälder, Wasser und Elektritzität und
Verkehr.
Die Volksmiliz ist ein Bestandteil
der Streitkräfte des Staates. Unter dem Kommando der
militärischen Organe stehend, ist sie verantwortlich
für die Erfüllung der Aufgabe der
Kriegsvorbereitungen und der Kriegsführung zum Zweck
der Verteidigung und leistet Hilfe bei der Wahrung der
öffentlichen Ordnung. Der Generalstab ist für die
Milizarbeit des ganzen Landes zuständig, und die
Militärbezirke sind für die Milizarbeit in ihrem
Gebiet verantwortlich. Die Provinzialwehrbereiche sind die
Führungs- und Kommandoorgane für die Miliz in
ihrem Gebiet.
Die Mobilmachung zur
Landesverteidigung und die Erziehung im Sinne der
Landesverteidigung
Der Ständige
Ausschuß des Nationalen Volkskongresses entscheidet
über die Generalmobilmachung oder Teilmobilmachung, und
der Staatsrat und die Zentrale Militärkommission leiten
gemeinsam die Vorbereitungen für eine eventuelle
Mobilmachung und deren Durchführung. Im November 1994
wurde die Staatliche Kommission für Mobilmachung zur
Landesverteidigung gebildet. Sie ist ein Beratungs- und
Koordinationsorgan, das unter der Führung des
Staatsrates und der Zentralen Militärkommission
für die Mobilmachung des ganzen Landes zur
Landesverteidigung zuständig ist. Ihre Hauptaufgabe
besteht darin, die militärische strategische Richtlinie
für die aktive Defensive durchzusetzen, die
Mobilmachung des Staates zur Landesverteidigung zu
organisieren und durchzuführen, dabei die Beziehungen
zwischen Wirtschaft und Militärwesen, Armee und
Regierung sowie menschlichen und materiellen Ressourcen zu
koordinieren und dadurch die Stärke der
Landesverteidigung und die Fähigkeit zur Umstellung der
Produktion in Friedenszeiten und im Kriegsfall zu
erhöhen.
Der Staat trifft in
Friedenszeiten Vorbereitungen für eine Mobilmachung und
bezieht die Vorbereitungen für Mobilmachung der
Volksstreitkräfte, der Volkswirtschaft, des
Zivilluftschutzes, des verteidigungsbezogenen Verkehrs usw.
in das gesamte Entwicklungsprogramm und die
Entwicklungspläne des Staates ein. Die Mobilmachung der
Volksstreitkräfte ist eine Maßnahme und
Aktivität des Staates zur Umwandlung der
Streitkräfte von einem Organisationssystem in
Friedenszeiten in ein Organisationssystem im Kriegsfall. Die
Mobilmachung der Volkswirtschaft ist eine Maßnahme und
Aktivität des Staates zur organisatorischen und
planmäßigen Umwandlung der Wirtschaftsabteilungen
und der entsprechenden Organe von einem Organisationssystem
in Friedenszeiten in ein Organisationssystem im Kriegsfall.
Die Hauptaufgabe der Mobilmachung des Zivilluftschutzes ist
es, den Aufbau und die Verwaltung von Zivilluftschutz-,
Kommando-, Kommunikations- und Alarmanlagen sowie
Evakuierungsgebieten zu organisieren und den Schutz
wichtiger wirtschaftlicher Ziele, die Aufklärung und
Erziehung im Sinne des Zivilluftschutzes und die Verwaltung
der Fonds und Vermögen zu organisieren. Das
„Gesetz der Volksrepublik China über den
Luftschutz“ trat am 1. Januar 1997 in Kraft.
Hauptaufgabe der Mobilmachung des verteidigungsbezogenen
Verkehrs ist es u.a., in Friedenszeiten Vorbereitungen
für die Sicherung des Verkehrs und der Kommunikation
organisatorisch, materiell und technisch zu treffen und im
Kriegsfall die Sicherung des Verkehrs und der Kommunikation
zu garantieren.
Alle Staatsorgane und
Streitkräfte, alle politischen Parteien und
gesellschaftlichen Organisationen, alle Unternehmen und
Institutionen und alle Bürger müssen in
Friedenszeiten gemäß den gesetzlichen Bestimmungen
die Vorbereitungen für eine Mobilmachung treffen. Nach
Bekanntgabe des Mobilmachungserlasses des Staates
müssen sie die festgelegten Aufgaben der Mobilmachung
erfüllen. Jetzt ist China dabei, in
Übereinstimmung mit dem Prinzip der Verbindung der
Produktion in Friedenszeiten und im Kriegsfall, der
Verbindung von Armee und Bevölkerung und der
Rückführung von Soldaten in den Zivilbereich das
System der Mobilmachung zur Landesverteidigung weiter zu
verbessern, das Potential der Mobilmachung zu stärken,
die Fähigkeit zur Mobilmachung zu erhöhen und die
Entwicklung der Mobilmachung zur Landesverteidigung in
Richtung Modernisierung ständig zu fördern.
Für Chinas Erziehung im Sinne der
Landesverteidigung gilt das Prinzip der Verbindung der
ständigen mit der konzentrierten, der allgemeinen mit
der schwerpunktmäßigen und der theoretischen mit
der verhaltensbezogenen Erziehung. Alle Bürger werden
u.a. über die Theorien, Prinzipien, Kenntnisse und
Fertigkeiten in bezug auf die Landesverteidiung
aufgeklärt, damit sie ihr Bewußtsein für die
Landesverteidigung erhöhen, Kenntnisse über die
Landesverteidigung beherrschen, den patriotischen Geist
entfalten und selbstbewußt den Pflichten zur
Landesverteidigung nachkommen können.
Nach dem „Gesetz der Volksrepublik China
über die Landesverteidiung“ organisieren die
Staatsorgane und Streitkräfte, die politischen Parteien
und gesellschaftlichen Organisationen sowie die Unternehmen
und Institutionen die Erziehung im Sinne der
Landesverteidigung im eigenen Gebiet, der eigenen Abteilung
oder der eigenen Arbeitseinheit. Der Staat und die
Gesellschaft machen von verschiedenen Massenmedien und
Propagandamitteln Gebrauch, um die Erziehung und
Aufklärung im Sinne der Landesverteidigung in
verschiedener Form zu entfalten. Die Armee macht der
Öffentlichkeit die Militärmuseen,
Ausstellungshallen über die Geschichte der Armee,
Ehrenräume für heroische Truppen und Gedenkhallen
für Helden und Vorbilder als lokale Basen für die
Erziehung im Sinne des Patriotismus und der
Landesverteidigung zugänglich; die Schulen richten mit
Hilfe von Militärorganen nach den verschiedenen Stufen
und Kategorien angemessene Kurse über die
Landesverteidigung ein oder fügen diesbezüglichen
Kursen Inhalte der Erziehung im Sinne der Landesverteidigung
hinzu. Der Staat bringt die Erziehung im Sinne der
Landesverteidigung auf den Weg der allgemeinen
Volkserziehung, so daß die Erziehung im Sinne der
Landesverteidigung schrittweise vergesellschaftlicht,
vielfältig gestaltet, regelmäßig
durchgeführt und institutionalisiert wird.
Die Verteidigungsausgaben
Die
chinesische Regierung hält stets am Prinzip der
strengen Kontrolle, der strengen Verwaltung und der strengen
Überwachung der Verteidigungsausgaben fest und hat ein
vollständiges Verwaltungssystem etabliert und
diesbezügliche Gesetze und Vorschriften ausgearbeitet.
Der Verteidigungshaushalt und die Verteidigungsbilanz werden
vom Nationalen Volkskongreß geprüft und genehmigt.
Die staatlichen Rechnungsprüfungsbehörden und die
Rechnungsprüfungsorgane der Armee führen eine
strenge Prüfung und Kontrolle des gesamten
Verteidigungshaushalts und des Verteidigungshaushalts in
verschiedenen Posten und Abteilungen sowie der
Durchführung des Haushaltspläne durch.
Chinas Verteidigungsausgaben umfassen die
Lebenshaltungskosten des Militärpersonals wie
Löhne, Verpflegung und Bekleidung der Offiziere und
Soldaten sowie der zivilen Beamten, Arbeiter und
Angestellten in der Armee, die Kosten für die
Aktivitäten wie militärisches Training der
Truppen, Bau und Wartung der militärischen
Einrichtungen und andere laufende Ausgaben sowie die Kosten
für die Ausrüstung wie für Forschung,
Experimente, Einkauf, Wartung, Transport und Lagerung von
Waffen und Ausrüstungen. Neben den Ausgaben für
das stehende Heer umfassen die Verteidigungsausgaben Chinas
u.a. auch die notwendigen Aufwendungen für die Miliz
und die Reservetruppen sowie die Ausgaben für den
Lebensunterhalt eines Teils der pensionierten Offiziere und
die Ausbildung der Kinder von Armeeangehörigen.
Die Verteidigungsausgaben Chinas betrugen in
den Jahren 1998 und 1999 93,47 bzw. 107,67 Mrd. Yuan und
liegen im Jahr 2000 bei 121,29 Mrd. Yuan (s. Tabelle). Die
Steigerung der jährlichen Verteidigungsausgaben dient
hauptsächlich der Deckung der Kosten für die
Durchführung der Aktivitäten, die nach Einstellung
der gewerbsmäßigen Tätigkeiten zur
Gewährleistung des normalen Funktionierens aller
Unternehmungen zugenommen haben, der gesteigerten Kosten
für die Unterbringung pensionierter Offiziere und deren
Lebensunterhalt, der zugenommenen Kosten für die
Erhöhung der Löhne und Zuschüsse der
Armeeangehörigen, die darauf abzielt, angesichts der
Entwicklung der Gesellschaft und Wirtschaft und der
Steigerung der Einkommen der Stadt- und Landbewohner auch
eine Verbesserung des Lebensstandards der
Armeeangehörigen zu gewährleisten, sowie der
zusätzlichen Kosten für die in Macao stationierten
Truppen.
Die Industrie für die
Verteidigungswissenschaft
und -technik
China entwickelt die Industrie für die
Verteidigungswissenschaft und -technik, um die grundlegenden
Bedürfnisse der Landesverteidigung zu befriedigen, die
Produktion und Lieferung militärischer
Ausrüstungen zu sichern und das Modernisierungsniveau
der Landesverteidigung zu erhöhen.
Seit
der Gründung der Volksrepublik hat China
selbständig und aus eigener Kraft sowie mit relativ
wenigen Investitionen und in verhältnismäßig
kurzer Zeit ein relativ vollständiges Industriesystem
für die Verteidigungswissenschaft und -technik
aufgebaut, womit die Bedürfnisse der Entwicklung der
Volksbefreiungsarmee aus einem einzigen Heer zu einer
kombinierten Armee, die aus dem Heer, der Marine, der
Luftwaffe und der Zweiten Artillerie besteht, im großen
und ganzen befriedigt werden konnten. Was die Spitzentechnik
betrifft, ist China dank der erfolgreichen Entwicklung und
Herstellung von Atombomben, Lenkraketen und künstlichen
Erdsatelliten eines der wenigen Länder geworden, die
unabhängig die Nuklearwaffen und die Weltraumtechnik
beherrschen. Was die konventionellen Waffen und
Ausrüstungen anbelangt, hat China den grundlegenden
Übergang von der Imitation zur selbständigen
Entwicklung und Herstellung verwirklicht, wodurch das
Modernisierungsniveau der Waffen und Ausrüstungen der
Armee beträchtlich gehoben wurde.
Um den
Bedürfnissen der Entwicklung der sozialistischen
Marktwirtschaft gerecht zu werden und ein
leistungsfähiges und hocheffizientes neues
Industriesystem für die Verteidigungswissenschaft und
-technik aufzubauen, hat China das bestehende
Industriesystem für die Verteidigungswissenschaft und
-technik im großen Stil reformiert. Im März 1998
wurde eine neue Industriekommission für die
Verteidigungswissenschaft und -technik gebildet. Als
zuständige Abteilung des Staatsrates übernimmt sie
die branchenmäßige Verwaltung der Industrie
für Verteidigungswissenschaft und -technik hinsichtlich
der Durchführung von Politik, Verordnungen, Planungen,
Normen, Kontrolle u.a. Im Juli 1999 wurden die fünf
Dachgesellschaften für Nuklear-, Raumfahrt-,
Luftfahrt-, Schiffbau- und Rüstungsindustrie zu zehn
Unternehmensgruppen umgruppiert. Sie sind die Chinesische
Gruppe für Nuklearindustrie, die Chinesische Gruppe
für den Aufbau der Nuklearindustrie, die Chinesische
Gruppe für Raumfahrtwissenschaft und -technik, die
Chinesische Elektromechanische Gruppe für Raumfahrt,
die Erste Chinesische Gruppe für Luftfahrtindustrie,
die Zweite Chinesische Gruppe für Luftfahrtindustrie,
die Chinesische Gruppe für Schiffbauindustrie, die
Chinesische Schwerindustrie-Gruppe für Schiffbau, die
Chinesische Gruppe für Rüstungsindustrie und die
Chinesische Gruppe für Waffen und Ausrüstungen.
Durch diese Reform hat die chinesische Industrie für
die Verteidigungswissenschaft und -technik den
Marktkonkurrenzmechanismus eingeführt, ihre Struktur
und Standortverteilung schrittweise verbessert, ihren
Apparat leistungsfähiger gemacht und ihre
Fähigkeit zur Umstellung der Produktion in
Friedenszeiten und im Kriegsfall erhöht. Nun
bemüht sie sich, ein neues und offenes
Rüstungsindustriesystem aufzubauen.
Chinas Industrie für die
Verteidigungswissenschaft und -technik besteht darauf, die
Unternehmung durch die Entwicklung von Wissenschaft und
Bildung zum Aufschwung zu bringen. Sie nutzt die
wissenschaftlich-technische Kraft des Landes voll aus, um
die militärische Forschung und die
Rüstungsindustrie zu entwickeln; sie verstärkt die
Zusammenarbeit und den Austausch mit den Industrien für
Verteidigungswissenschaft und -technik verschiedener
Länder, um die Entwicklung und Herstellung von
High-Tech-Waffen und -Ausrüstungen zu fördern; sie
beschleunigt die Anwendung wissenschaftlicher
Forschungsergebnisse in der Produktion und bemüht sich,
der Armee Waffen und Ausrüstungen mit modernen
Eigenschaften, zuverlässiger Qualität und
kompletten Zusatzeinrichtungen zur Verfügung zu
stellen. Zugleich fördert sie tatkräftig die
friedliche Nutzung der Technik der Rüstungsindustrie
und bringt die Überlegenheit der Rüstungsindustrie
voll zur Geltung, um für den zivilen Bedarf
produzierende Industrien wie die für Atomkraft,
Raumfahrt, Luftfahrt und Schiffbau vorrangig zu entwickeln
und einen gesunden Zyklus der gegenseitigen Förderung
der Produktion von militärischen und zivilen Produkten
zu verwirklichen. Jetzt ist die Industrie für die
Verteidigungswissenschaft und -technik zu einer wichtigen
Kraft in der Entwicklung der Volkswirtschaft geworden.
Die Grenzverteidigung
China hat
eine über 22 000 km lange Landgrenze und eine über
18 000 km lange Küstenlinie. Es grenzt an mehr als 20
Länder oder liegt ihnen durch eine Meeresstraße
getrennt gegenüber. Die chinesische Regierung verfolgt
eine Politik der guten Nachbarschaft und Freundschaft und
verteidigt und verwaltet streng nach den Verträgen und
Abkommen, die es mit den Nachbarländern abgeschlossen
hat, sowie nach der Seekonvention der UNO Chinas Landgrenzen
und Territorialgewässer. Dadurch schützt sie die
territoriale Souveränität und die maritimen Rechte
und Interessen des Staates und die Sicherheit in den Grenz-
und Küstengebieten. China tritt dafür ein, durch
Verhandlungen die offenen Grenzfragen und die Fragen der
Abgrenzung der Territorialgewässer zu lösen. Es
legt Wert darauf, in den Grenzgebieten einen Mechanismus des
gegenseitigen Vertrauens zu etablieren, und ist dagegen,
Gewalt anzuwenden oder Aktionen zur Verschärfung der
Situation zu unternehmen. China hat bereits mit den meisten
Nachbarländern die von der Geschichte hinterlassenen
Grenzfragen vollständig oder im wesentlichen
gelöst. In den 60er Jahren hat es mit der
Demokratischen Volksrepublik Korea, der Mongolei,
Afghanistan, Pakistan, Nepal und Myanmar die Grenzfragen
durch Verhandlungen gelöst; in den 90er Jahren hat es
mit Laos, Rußland, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan
und Vietnam neue Grenzverträge oder -abkommen
unterzeichnet und die Grenzen aufs neue oder im wesentlichen
festgesetzt. China hat mit Laos und Rußland die Grenzen
neu vermessen und festgesetzt, die Demarkation zwischen
China und Kasachstan ist geregelt, die Vermessung zur
Demarkation zwischen China und Kirgistan wurde in Angriff
genommen, und die zwischen China und Vietnam wird bald
beginnen. China hat jeweils mit der Demokratischen
Volksrepublik Korea, der Mongolei, Rußland, Myanmar,
Vietnam und Laos eine Reihe von Verträgen, Abkommen und
Vereinbarungen über das Grenzverwaltungssystem,
Maßnahmen zur Schaffung des gegenseitigen Vertrauens,
Verhütung gefährlicher militärischer Aktionen
und Durchführung der Kooperation hinsichtlich der
Grenzverteidigung unterzeichnet. Im Rahmen der bilateralen
oder multilateralen Gesetze wahren sie gemeinsam die
Grenzordnung und erhalten den Frieden und die
Stabilität in den Grenzgebieten. China entwickelt
energisch die verschiedenartigen Kooperationsbeziehungen zu
den Nachbarländern. In den Grenz- und
Küstengebieten des ganzen Landes gibt es über 200
Grenzübergänge, die nach außen geöffnet
sind.
China praktiziert ein Verwaltungssystem
für die Grenz- und Küstenverteidigung, das auf der
Hauptverantwortung der Armee, der Arbeitsteilung mit
Einzelverantwortung der Armee und der lokalen Behörden
und der gemeinsamen Verteidigung durch die Armee und die
Bevölkerung basiert. Der Staatsrat und die Zentrale
Militärkommission leiten einheitlich die Arbeit der
Grenz- und Küstenverteidigung des ganzen Landes. Die
chinesische Regierung legt großen Wert auf die
Entwicklung der Rechtsordnung in bezug auf die
Grenzverteidigung und hat eine Reihe von Gesetzen und
Verordnungen über die Grenzverteidigung ausgearbeitet.
Auch die betreffenden Provinzen, autonomen Gebiete und
regierungsunmittelbaren Städte haben entsprechende
örtliche Gesetze und Verordnungen formuliert. Die
betreffenden Behörden des Staates haben spezielle
Vorschriften und Regeln über die Kontrolle der Ein- und
Ausreise und die Verwaltung der Grenzübergänge
erlassen. Die Grenzverwaltungsabteilungen schärfen das
Bewußtsein der Grenzbewohner hinsichtlich der
Staatsgrenzen und der Grenzverteidigung, klären sie
über die politischen Richtlinien und gesetzlichen
Bestimmungen über die Grenzverteidigung auf,
führen einen speziellen Kampf gegen Schmuggel und
Drogenhandel und bekämpfen nach dem Gesetz verschiedene
transnationale und grenzüberschreitende Straftaten.
Die Stationierung der Truppen in Macao
Nach der Wiedererlangung der
Souveränität Chinas über Hongkong 1997 fiel
am 20. Dezember 1999 die Souveränität über
Macao wieder an die chinesische Regierung zurück. Eine
Garnisonstruppe der Chinesischen Volksbefreiungsarmee
begann, für Verteidigungsangelegenheiten in Macao
zuständig zu sein. Der Einmarsch und die Stationierung
dieser Garnisonstruppe in Macao ist ein wichtiges Zeichnen
der Wiedererlangung der Souveränität über
Macao durch die chinesische Regierung und stellt eine
wichtige Garantie für die Erhaltung der
Souveränität und Sicherheit des Staates und
für die Aufrechterhaltung einer dauerhaften
Prosperität und Stabilität Macaos dar.
Die Stationierung der Garnisonstruppe der
Chinesischen Volksbefreiungsarmee in Macao erfolgte streng
gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. In dem im
März 1993 auf der 1. Tagung des VIII. Nationalen
Volkskongresses angenommenen „Grundgesetz der
Sonderverwaltungszone Macao der Volksrepublik China“
ist eindeutig festgelegt, daß die Zentrale
Volksregierung die Verantwortung für die Verteidigung
der Sonderverwaltungszone Macao trägt. Im Juni 1999
wurde auf der 10. Tagung des Ständigen Ausschusses des
IX. Nationalen Volkskongresses das „Gesetz der
Volksrepublik China über die Garnisonstruppe in der
Sonderverwaltungszone Macao“ überprüft und
angenommen, und am 20. Dezember 1999 trat es in Kraft. Nach
diesem Gesetz greift die Garnisonstruppe nicht in die
lokalen Angelegenheiten der Sonderverwaltungszone Macao ein.
Wenn die Regierung der Sonderverwaltungszone Macao
nötigenfalls die Zentrale Volksregierung um die
Unterstützung der Garnisonstruppe zur Wahrung der
öffentlichen Ordnung und zur Rettung im
Katastrophenfall bittet, wird die Garnisonstruppe in Macao
nach dem Befehl der Zentralen Militärkommission
notwendige Hilfe leisten. Die Aufgaben der Garnisonstruppe
in Macao sind es, Verteidigungsangelegenheiten zu regeln,
militärische Anlagen zu verwalten, betreffende
militärische Angelegenheiten mit dem Ausland zu
erledigen und die Sicherheit und Stabilität in Macao zu
gewährleisten. Die Ausgaben für die
Garnisonstruppe werden von der Zentralen Volksregierung
getragen. Die Angehörigen der Garnisonstruppe wechseln
sich ab. Im Gesetz über die Garnisonstruppe in Macao
sind auch die Pflichten der Angehörigen der
Garnisonstruppe, Vorschriften zur Disziplin und Fragen der
Gerichtsbarkeit festgesetzt.
Die
Garnisonstruppe der Volksbefreiungsarmee in Macao untersteht
der Führung der Zentralen Militärkommission. Sie
besteht hauptsächlich aus Landstreitkräften,
außerdem gibt es eine kleine Anzahl von
Angehörigen der Marine und Luftwaffe als
Bürobeamte. Bei der Erfüllung der
Verteidigungsaufgabe muß die Garnisonstruppe die
landesweit geltenden Gesetze und die Gesetze der
Sonderverwaltungszone Macao einhalten und die bestehenden
Dienstvorschriften, Verordnungen und Regeln der
Volksbefreiungsarmee befolgen. Seitdem die Garnisonstruppe
in Macao einmarschiert ist, hält sie daran fest, nach
dem Gesetz zu handeln, streng zu verwalten, hart zu
trainieren, eiserne Disziplin zu halten und den Aufbau einer
regulären Truppe zu verstärken. Sie stellte nach
den Bestimmungen des Gesetzes über die Garnisonstruppe
in Macao normale Arbeitsverbindungen mit der Regierung der
Sonderverwaltungszone Macao her und eröffnete
rechtzeitig Kanäle für den Kontakt mit der
Gesellschaft Macaos, um das Verständnis und Vertrauen
der Macaoer Einwohner für die Garnisonstruppe zu
vertiefen.
Die Garnisonstruppe der
Volksbefreiungsarmee wird stets die Richtlinie „Ein
Land, zwei Systeme“ befolgen, ihrer
Verteidigungspflicht wirksam nachkommen und die im Gesetz
über die Garnisonstruppe in Macao festgesetzten
Aufgaben erfüllen, um für die Sicherheit des
Staates und die Stabilität und Entwicklung Macaos ihren
Beitrag zu leisten.
IV. Der Aufbau der
Armee
Die Entwicklung der militärischen
Rechtsordnung
Im „Gesetz der
Volksrepublik China über die Landesverteidigung“
ist festgelegt, daß die Streitkräfte der
Volksrepublik China die Verfassung und das Gesetz einhalten
müssen. Den Bedürfnissen der Entwicklung der
Rechtsordnung des Staates entsprechend, befolgt die
chinesische Armee die Richtlinie, die Truppen nach dem
Gesetz zu verwalten, und stärkt die militärische
Rechtsordnung, um den Aufbau der Landesverteidigung und der
Armee schrittweise auf den Weg der Rechtsordnung zu bringen.
Seit 1998 beschleunigt China die Gesetzgebung
für das Militärwesen merklich. Das vom
Ständigen Ausschuß des Nationalen Volkskongresses
ausgearbeitete „Gesetz der Volksrepublik China
über die Garnisonstruppe in der Sonderverwaltungszone
Macao“ liefert eine gesetzliche Grundlage für die
Stationierung von Truppen in Macao und die Erfüllung
ihrer Verteidigungspflicht. Die Revision des
„Wehrpflichtgesetzes der Volksrepublik China“
verbessert weiterhin das System der Wehrpflicht Chinas. Der
Staatsrat und die Zentrale Militärkommission haben die
„Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee
über den Wehrdienst der Soldaten im aktiven
Dienst“ revidiert, und die Zentrale
Militärkommission hat über 40 militärische
Gesetze und Verordnungen ausgearbeitet, darunter die
„Vorschrift über die Bildung in den Akademien und
Hochschulen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee“ und
die „Dienstvorschrift der Chinesischen
Volksbefreiungsarmee über die Grenzverteidigung“.
Damit hat sie ausreichende gesetzliche Garantien für
die Verstärkung des Aufbaus der Landesverteidigung und
der Armee, die Förderung der verschiedenen Reformen in
der Armee und den Schutz der legitimen Rechte und Interessen
der Offiziere und Soldaten gegeben. Die Hauptabteilungen,
Teilstreitkräfte, Waffengattungen und
Militärbezirke haben insgesamt über 300
militärische Verordnungen und Regeln formuliert, was
den Prozeß der gesetzmäßigen Verwaltung der
Truppen vorantreibt.
Nach den
einschlägigen Gesetzen des Staates hat die chinesische
Armee ein militärisches Justizsystem, das sich aus
Militärgerichten, militärischen
Staatsanwaltschaften und Sicherheitsabteilungen
zusammensetzt, etabliert. Diese Organe üben nach dem
Gesetz gegenüber den innerhalb der Armee auftretenden
Kriminalfällen jeweils die Rechtsprechungs-, die
staatsanwaltschaftlichen und die Ermittlungsgewalten aus.
Die Militärgerichte sind vom Staat in der Armee
eingerichtete spezielle Volksgerichte und setzen sich aus
Militärgerichten in drei Stufen — der
Chinesischen Volksbefreiungsarmee, den Militärbezirken
und den Korps — zusammen. Sie üben nach dem
Gesetz unabhängig die Gerichtsbarkeit aus, und das
Prozeßverfahren ist dem der allgemeinen Volksgerichte
gleich. Ein übergeordnetes Militärgericht ist das
Berufungsgericht des unteren Militärgerichts. Die
Militärgerichte verhandeln die Kriminalfälle
innerhalb der Armee. Mit der Autorisation des Obersten
Volksgerichts können sie auch andere Fälle
verhandeln. Die militärischen Staatsanwaltschaften sind
vom Staat in der Armee eingerichtete spezielle
Volksstaatsanwaltschaften. Sie setzen sich —
entsprechend den Militärgerichten — aus den
militärischen Staatsanwaltschaften in drei Stufen
zusammen und üben nach dem Gesetz unabhängig ihre
staatsanwaltschaftlichen Gewalten aus. Die
staatsanwaltschaftliche Arbeit einer militärischen
Staatsanwaltschaft wird von der jeweils
nächsthöheren militärischen
Staatsanwaltschaft geleitet. Nach den Bestimmungen der
Strafprozeßordnung sind die militärischen
Staatsanwaltschaften dafür verantwortlich,
Kriminalfälle, die die Sicherheitsabteilungen ermittelt
haben, zu überprüfen und zu entscheiden, ob die
Straftäter verhaftet und angeklagt werden sollen, sowie
Kriminalfälle, in denen es sich um Verbrechen durch
Amtsmißbrauch handelt, direkt zu übernehmen,
Ermittlungen über sie anzustellen und zu entscheiden,
ob die Straftäter verhaftet und angeklagt werden
sollen. Außerdem haben sie die Rechtmäßigkeit
der Ermittlungen und Verhandlungen der
Sicherheitsabteilungen und Militärgerichte zu
kontrollieren. Die Präsidenten des
Militärgerichtes und der militärischen
Staatsanwaltschaft der Chinesischen Volksbefreiungsarmee
werden vom Ständigen Ausschuß des Nationalen
Volkskongresses ernannt bzw. entlassen. Die chinesische
Armee hat in den politischen Organen von Regimentsebene
aufwärts Sicherheitsabteilungen eingerichtet, die nach
den Bestimmungen der Strafprozeßordnung Ermittlungen
über die innerhalb der Armee auftretenden
Kriminalfälle anstellen sollen. In Übereinstimmung
mit dem 1997 revidierten „Strafrecht der Volksrepublik
China“, den vier Genfer Konventionen, denen China
beigetreten ist, und deren zwei Zusatzprotokollen von 1977
bestrafen die chinesischen militärischen Justizorgane
strafrechtlich diejenigen Armeeangehörigen, die u.a. im
Krieg Gefangene mißhandeln sowie unschuldige
Bürger grausam töten oder ausplündern, was
dem humanitären Völkerrecht zuwiderläuft.
Die Rechtsanwälte der chinesischen Armee
und ihre Rechtsdienste werden nach dem Rechtsanwaltssystem
des Staates verwaltet. Sie müssen eine vom Staat
einheitlich organisierte Prüfung ablegen und die vom
Staat anerkannte Qualifikation als Rechtsanwalt erhalten.
Rechtsanwälte sind in den Einheiten auf der Armee-, der
Divisions- und der Brigadeebene tätig. Jetzt gibt es in
der ganzen Armee 272 Rechtsberatungsstellen und 1688
professionelle bzw. nebenberufliche Rechtsanwälte. Die
Rechtsanwälte der Armee dienen den Kommandeuren und den
militärischen Organen als Rechtsberater und bieten
ihnen Rechtsdienste für die Entscheidungsfindung an;
sie fungieren im Auftrag der Angeklagten in einem
Strafprozeß als Verteidiger oder im Auftrag einer
Armee-Einheit oder Armeeangehöriger als Agenten.
Die militärische Rechtsordnung ist in die
Ausbildungs- und Trainingsprogramme der chinesischen Armee
und in den Unterricht der Akademien und Hochschulen der
Armee aufgenommen worden. Gemäß der einheitlichen
Planung des Staates hat die chinesische Armee von 1986 bis
2000 drei jeweils fünfjährige Schulungsaktionen
zur Verbreitung von Rechtskenntnissen durchgeführt. Die
Akademien und Hochschulen der Armee aller Arten und Stufen
haben Jurakurse eingerichtet, um die Studierenden und
Offiziere über die staatlichen Gesetze, die
militärischen gesetzlichen Verordnungen,
Rechtskenntnisse und das humanitäre Völkerrecht
aufzuklären.
Die Reduzierung der
Truppenstärke
Im September 1997
verkündete China, daß die chinesische Armee in den
folgenden drei Jahren die Truppenstärke um weitere 500
000 Mann verringern wird. Bis Ende 1999 ist die Aufgabe der
Reduzierung der Truppenstärke erfolgreich erfüllt
worden, und die Readjustierung und Reform der Struktur der
Armee ist im großen und ganzen abgeschlossen.
Durch die Verkleinerung des Umfangs ist die
Aufgabe der Reduzierung der Truppenstärke erfüllt
worden. Durch die Verkleinerung des Umfangs des Heeres, die
Readjustierung des Aufbaus der Marine und Luftwaffe, die
Abschaffung einiger Armee-Einheiten, deren Ausrüstungen
veraltet sind, die Reform der Systeme für logistische
Dienste und für die Verwaltung der Ausrüstungen
sowie des Stellenplans der Akademien und Hochschulen sowie
Trainingsorgane und durch die Auflösung bzw.
Zusammenlegung der in den Organen von Korpsebene
aufwärts eingerichteten Abteilungen ist die
Truppenstärke um 500 000 Mann reduziert worden. Davon
wurde die Sollstärke des Heeres um 18,6%, die der
Marine um 11,4%, die der Luftwaffe um 12,6% und die der
Zweiten Artillerie um 2,9% reduziert. Zur Zeit beträgt
die Sollstärke der ganzen Armee weniger als 2,5
Millionen Mann.
Durch die Reduzierung des
Stellenplans wurden die Führungsorgane von der
Korpsebene aufwärts vereinfacht und
leistungsfähiger gemacht. Diese Organe haben durch die
Readjustierung der Kompetenzen und die Auflösung bzw.
Zusammenlegung von Abteilungen die Zahl der inneren Organe
und des Personals reduziert. Die Hauptabteilungen und die
Organe der Militärbezirke, Teilstreitkräfte und
Waffengattungen haben einige Ressorts abgeschafft bzw.
zusammengelegt, und die Zahl der Ämter (Abteilungen)
und des Personals, die den Ressorts unterstehen, ist um etwa
20% reduziert worden. Im Zuge der Reorganisation wurden die
Organe der Armee von der Korpsebene aufwärts insgesamt
um mehr als 1500 Abteilungen reduziert, so daß das
Führungs- und Kommandosystem der Armee noch einfacher,
dabei aber leistungsfähiger und effizienter geworden
ist. Die über 290 Verwaltungsorgane für die
Produktion und lokalen Betriebsverwaltungsorgane der Armee,
die sich mit der gewerbsmäßigen Produktion
beschäftigen, sind alle aufgelöst bzw. zivilen
Behörden unterstellt worden.
Durch die
Umstrukturierung wurde die Zusammensetzung der Truppen
optimiert. Die Feldtruppen des Heeres haben einige
Armeehauptquartiere, Divisionen und Regimenter abgeschafft
und dadurch ihre Zusammensetzung weiterhin verbessert. Die
Marine, die Luftwaffe und die Zweite Artillerie haben durch
die Abschaffung veralteter Ausrüstungen und die
Reorganisation einige Einheiten aufgelöst bzw.
zusammengelegt. Nach der Reorganisation haben die
Feldtruppen des Heeres hinsichtlich der Kombination, der
Verkleinerung und der leichten und vielfältigen
Gestaltung Fortschritte gemacht. Der Anteil der mit besseren
technischen Anlagen ausgestatteten Truppen der
Teilstreitkräfte und Waffengattungen hat sich
vergrößert, ihre Struktur ist rationeller
geworden.
Durch die Reform verschiedener
Systeme in der Armee wurden die jeweiligen Beziehungen in
Ordnung gebracht. Durch die Einrichtung der Hauptabteilung
für Ausrüstung und die Regulierung des
Verwaltungssystems für Waffen und Ausrüstungen
wurden die konzentrierte und einheitliche Verwaltung der
wichtigsten Waffen und Ausrüstungen der ganzen Armee
verwirklicht und die einheitliche Führung der
Entwicklung von Waffen und Ausrüstungen und deren
Verwaltung auf Lebensdauer sowie die Verwaltung der gesamten
Logistik verstärkt. Die Regulierung des logistischen
Systems und die Etablierung eines kombinierten
Versorgungssystems in Verbindung der regionalen mit der
institutionellen Gewährleistung sowie in Verbindung der
Gewährleistung der einheitlichen Versorgung mit der der
speziellen Versorgung auf der Basis der Militärbezirke
führen dazu, daß die logistischen Dienste einen
großen Schritt in Richtung der Vereinigung der drei
Teilstreitkräfte und der intensiven Versorgung getan
haben. Durch die Reform der Struktur und des Stellenplans
der Militärakademien und -hochschulen sowie
Trainingsorgane ist die Zahl der Armeeschulen reduziert, der
Umfang der einzelnen Schulen vergrößert und das
Niveau der Ausbildung der Offiziere sowie der Anteil der
Offiziere, die zum Studium geschickt werden, gehoben worden.
Die Akademien und Hochschulen der Armee haben einen neuen
Weg zum standardisierten Schulbetrieb, modernen Unterricht,
regulärer Verwaltung und vergesellschafteten Versorgung
eingeschlagen.
Der ideologisch-politische
Aufbau
Die chinesische Armee räumt bei
aller Arbeit dem ideologisch-politischen Aufbau stets den
Vorrang ein. Die Aufgabe des ideologisch-politischen Aufbaus
der Armee unter den neuen historischen Bedingungen besteht
darin, eine starke ideologische Triebkraft für die
Gewinnung eines zukünftigen Krieges unter den
Bedingungen der Hochtechnologie und eine zuverlässige
politische Garantie für die Wahrung der Natur, der
Eigenschaften und des Arbeitsstils der Volksarmee zu
schaffen.
Der ideologisch-politische Aufbau
der chinesischen Armee zielt auf die allseitige
Erhöhung der Qualität der Offiziere und Soldaten
ab. Dabei hält die chinesische Armee an der Einheit von
der Verbesserung der politischen Qualität und der
Entwicklung umfassender Qualifikationen, der Einheit vom
Studium fortgeschrittener Ideen und der Beherrschung
kultureller Kenntnisse, der Einheit von der Erziehung und
Anleitung einerseits und der Stählung in der Praxis
andererseits und der Einheit von der Straffung der Disziplin
und der Verbesserung der Selbstkontrollfähigkeit fest
und bemüht sich, eine neue Generation von Offizieren
und Soldaten auszubilden, die gute ideologisch-politische,
militärische und fachliche, wissenschaftliche und
kulturelle, gesundheitliche und psychische Qualität
haben und sich allseitig entwickeln. Um in zukünftigen
Kriegen den Sieg zu erringen, hält sie daran fest, die
wirksamen Funktionen der ideologisch-politischen Arbeit zur
Geltung zu bringen, die Offiziere und Soldaten mit korrekten
Ideen und Theorien zu erziehen, mit erhabenem
revolutionärem Geist anzuspornen, mit gutem politischem
Umfeld zu beeinflussen und mit strenger organisatorischer
Disziplin in Schranken zu halten, ihr politisches
Bewußtsein, ihre Tapferkeit und Unbeugsamkeit und ihre
eiserne Disziplin ständig zu stärken, ihr
Bewußtsein für die moderne Zeit, für
Wissenschaft und Technik und für Innovationen zu
erhöhen und dadurch die Kampfkraft der Armee allseitig
zu heben.
Die chinesische Armee hält an
der absoluten Führung durch die Kommunistische Partei
Chinas fest, verfolgt konsequent das Ziel, mit Leib und
Seele dem Volk zu dienen, stellt die Interessen des Staates
und des Volkes stets über alles und entfaltet
tatkräftig den Patriotismus und den revolutionären
Heroismus; sie impft den Offizieren und Soldaten
unerschütterliche Überzeugung für
revolutionäre Ideale und selbstbewußte
Opferbereitschaft ein, damit sie sich eine korrekte Welt-
und Lebensanschauung und korrekte Wertvorstellungen zu eigen
machen können; sie erzieht die Offiziere und Soldaten,
die Reform zu unterstützen, gegenüber der
Veränderung der Interessenverhältnisse
während der Reform eine richtige Haltung einzunehmen,
die Armee beharrlich mit Fleiß und Genügsamkeit
aufzubauen und die politischen Eigenschaften der Armee, die
im harten Kampf ihren Ausdruck finden, immer zu wahren.
Militärisches Training
Die
chinesische Armee hält daran fest, dem
militärischen Training die strategische Stellung
einzuräumen und die Truppen vom realen Kampf ausgehend
strikt mit Härte auszubilden. In den letzten
Jahrzehnten erfuhr das militärische Training eine
kontinuierliche Entwicklung und Reform. Auf der Grundlage
der Pflege der vorzüglichen Traditionen hat die
chinesische Armee ein relativ vollständiges
Truppentrainings- und Schulbildungssystem mit eigener
Prägung herausgebildet.
Um den
tiefgreifenden Wandlungen im militärischen Bereich in
der Welt zu entsprechen und mit dem Ziel, lokale Kriege
unter High-Tech-Bedingungen zu gewinnen, entfaltete die
chinesische Armee Ende der 90er Jahre mit großer Kraft
ein wissenschaftliches und technisches Training und
verstärkt tatkräftig die Reform der
militärischen Übungen. Bei der Entwicklung und
Innovation militärischer Theorien wurden neue
Situationen und Eigenschaften lokaler Kriege unter
High-Tech-Bedingungen tiefgehend erforscht, der Aufbau neuer
Disziplinen für das militärische Training
verstärkt und die Trainingstheorien für die
Operationen, insbesondere die Trainingstheorie für die
vereinigten Operationen, ständig vervollständigt.
Bereits erlassen wurden die „Kurzgefaßten
Grundsätze für Kriegsoperationen“ und die
„Regelungen für den Kampf“ in neuen
Ausführungen. Was die Reform der Trainingsinhalte
betrifft, so werden das Studium und Training zur
Beherrschung neuer Kenntnisse, neuer Fähigkeiten, neuer
Ausrüstungen und neuer Kampfmethoden hervorgehoben,
wobei der Schwierigkeitsgrad und die Intensität des
Trainings gehoben werden — ein System mit neuen
Trainingsinhalten ist entstanden. Hinsichtlich der
Verbesserung der Trainingsmethoden und -mittel wird das
Training auf Basen und mit Hilfe von Simulationsmitteln und
elektronischer Vernetzung vorangetrieben. Dabei wurde
bereits ein System von Trainingsbasen für taktische
Übungen geschaffen, das den Bedürfnissen
unterschiedlichen Trainings von Kampfhandlungen gerecht ist.
Verwirklicht wurden im wesentlichen die Vernetzung von
Modellen von Kriegsoperationen und Kampfhandlungen mit
Waffensystem-Simulatoren und zwischen Modellen von
verschiedenen Teilstreitkräften, Waffengattungen und
unterschiedlichen Fachbereichen. Das interaktive
Kommandosimulationssystem, Trainingssimulatoren für die
Bedienung neuer Ausrüstungen und
computergestützter Trainingssysteme wurden allgemein
verbreitet und bilden ein Informationsnetz für das
militärische Training, das alle großen Einheiten
und alle Akademien und Hochschulen der Armee abdeckt. Bei
der Vervollkommnung des Mechanismus der Trainingsverwaltung
hält man sich streng an die Trainingsvorschriften wie
die „militärischen Trainingsvorschriften der
Chinesischen Volksbefreiungsarmee“ und praktiziert ein
reguläres Training. Um der neuen Lage hinsichtlich der
Reform und Readjustierung in Staat und Armee Rechnung zu
tragen, werden die organisatorische Leitung und Verwaltung
des Trainings verstärkt und verbessert. In den letzten
Jahren wurden militärische Manöver von allen
Teilstreitkräften und Waffengattungen der
Militärbezirke Lanzhou, Jinan, Nanjing und Guangzhou
gemeinsam effektiv durchgeführt. Sie haben zur
Erhöhung der umfassenden Qualität der Offiziere
und Soldaten und der Kampffähigkeit der ganzen Armee
unter High-Tech-Bedingungen wesentlich beigetragen.
Die Ausbildungsstätten der chinesischen
Armee betrachten es als ihr grundlegendes Ziel, fähige
Militärs neuen Typs von hoher Qualität
auszubilden. Ausgehend von den Forderungen für den
Modernisierungsaufbau der Armee und gezielt auf die
Landesverteidigung im 21. Jahrhundert gerichtet, streben sie
danach, ein Bildungssystem der militärischen Akademien
und Hochschulen mit chinesischer Prägung aufzubauen.
1999 wurden in den militärischen Akademien und
Hochschulen eine Readjustierung und Reform des Systems und
des Stellenplans durchgeführt, indem man einen Teil der
Akademien und Hochschulen abschaffte oder zusammenlegte bzw.
umbaute. Die früheren zwei Kategorien von
Militärakademien und -hochschulen für die
Ausbildung des Kommandopersonals bzw. technischen Personals
wurden in zwei Arten von Akademien und Hochschulen für
die Ausbildung von künftigen Offizieren und für
die Fortbildung von Offizieren im aktiven Militärdienst
umgewandelt. Darüber hinaus wurden fünf
Universitäten, nämlich die Universität
für Landesverteidigungswissenschaft und -technik, die
Universität für Informationstechnik, die
naturwissenschaftliche und technische Universität, die
Marine-Universität für Ingenieurwesen und die
Luftwaffen-Universität für Ingenieurwesen, ins
Leben gerufen. Beim System für die Ausbildung von
Offizieren wird gleicherweise auf die Erziehung durch die
Armee selbst und die Volkserziehung Wert gelegt. Dabei wird
der Umfang der Postgraduiertenbildung jährlich
vergrößert, und man bemüht sich darum, bis
zum Jahr 2010 die künftigen Offiziere
grundsätzlich vorher einer Hochschulbildung zu
unterziehen. Die Schulung der Offiziere erfolgt auf folgende
Art und Weise: Ein Teil der künftigen Offiziere
absolviert zunächst ein planmäßiges
Hochschulstudium und ein grundlegendes militärisches
Training und erfährt anschließend je nach bald
bekleideten Posten ein entsprechendes Fachtraining in
fachbezogenen Akademien und Hochschulen; die
technischintensiven Fächer für
Kommandoführung werden mit den entsprechenden
technischen Fächern zu neuen Fächern
zusammengelegt, um einen Teil der Offiziere in Kommando und
Technik zu schulen; die Befehlsoffiziere mittleren Ranges
werden in einer Verbindung der militärischen und
politischen Ausbildungen, die kommandoführenden
Offiziere und Stabsoffizieren in den gleichen Schulen sowie
die Sanitäts- und politischen Offiziere jeweils
fachlich geschult. Durch die Regulierungs- und
Reformmaßnahmen wurde die Gesamtzahl der Akademien und
Hochschulen der Armee um ein Drittel verringert, das
Schulsystem bezüglich des Umfangs und der
Fachrichtungen jedoch vergrößert und
standardisiert, so daß der Stand, die Qualität und
die Effizienz der Ausbildung des militärischen
Personals beträchtlich gehoben werden konnten.
Die Logistik
Die chinesische
Armee sieht im Aufbau der Logistik einen wichtigen Aspekt
zur Erhöhung der Kampffähigkeit und der Anpassung
an einen modernen Krieg. Nach den Prinzipien der
Rücksichtsnahme auf die Bedürfnisse von Frieden
und Krieg, der Verbindung von Armee und Bevölkerung,
der einheitlichen und umsichtigen Planung, der Hervorhebung
von Schwerpunkten, der wissenschaftlichen Verwaltung sowie
des Fleißes und der Sparsamkeit bemüht man sich,
die Logistik für den Aufbau der Armee, für die
Kriegsführung und für andere Aktivitäten zu
gewährleisten.
Nach der Gründung des
Neuen China hat sich die Logistik der chinesischen Armee
ständig entwickelt. Anfangs versorgte sie nur das Heer,
heute hat sie sich um eine aus allen Teilstreitkräften
und Waffengattungen zusammengesetzte Armee zu kümmern;
anfangs verfügte sie nur über primitive und
rückständige Ausrüstungen, heute besitzt sie
moderne und teilweise von High-Tech unterstützte,
vielfältige logistische Anlagen; anfangs konnte sie die
Armee nur bei normalen Kampfhandlungen unter einfachen
Bedingungen unterstützen, heute ist sie in der Lage,
der Armee bei Kampfhandlungen unter modernen technischen und
insbesondere High-Tech-Bedingungen zu dienen.
In den 90er Jahren hat die chinesische Armee
hinsichtlich der Logistik eine Menge geleistet. Um die
Bedürfnisse der logistischen Gewährleistung bei
lokalen Kriegen unter High-Tech-Bedingungen zu befriedigen,
hat sie logistische Vorbereitungen auf Kriegsfälle
intensiviert. Sie hat die Entwicklung der Logistik für
Schnellreaktionskampftruppen beschleunigt, eine mobile
logistische Versorgungskraft für den Notstand aufgebaut
und das Vermögen zur umfassenden logistischen
Gewährleistung für den Notstand erhöht.
Währenddessen wurde die Investition in den Aufbau von
Projekten zur Vorbereitung für einen Kriegsfall
vergrößert und Umfang, Standortverteilung und
Zusammensetzung der Reserven an Kriegsmaterialien rationell
reguliert. Die chinesische Armee hält daran fest, mit
der Entwicklung von Wissenschaft und Technik die Logistik zu
verbessern, und sie hat das Modernisierungsniveau der
logistischen Versorgung kontinuierlich erhöht, indem
sie eine Reihe von Feldanlagen sowie mobilen und
leistungsfähigen logistischen Nachschub-,
Lebenssicherungs-, medizinischen Behandlungs-, Rettungs- und
Schnellreparaturanlagen für Geländeoperationen
entwickelte und der Armee zur Verfügung stellte. Auch
die maritimen Nachschub- und Luftauftankanlagen sowie
spezielle mobile logistische Anlagen für die Zweite
Artillerie, die technikintensiv sind, erfuhren eine rasche
Entwicklung. Seit Januar 2000 praktiziert die chinesische
Armee ein vereinigtes Sicherungssystem, wobei auf der
Grundlage der Militärbezirke die regionale Sicherung
mit der Sicherung der organisatorischen Struktur und die
allgemeine Sicherung mit der speziellen Sicherung verbunden
werden. Die Versorgung mit allgemeinen Materialien und die
allgemeine Sicherung des logistischen Dienstes werden
über die jeweiligen Militärbezirke einheitlich
geregelt sowie die Versorgung mit speziellen Materialien und
die spezielle Sicherung des logistischen Dienstes durch die
Teilstreitkräfte und Waffengattungen nach der
organisatorischer Struktur gewährleistet.
Um der Entwicklung der sozialistischen
Marktwirtschaft und dem Aufbau der Qualität der Armee
Rechnung zu tragen, hat die chinesische Armee eine Reihe von
Reformmaßnahmen für die Logistik getroffen. Seit
Dezember 1998 befassen sich die Armee und die bewaffnete
Polizei nicht mehr mit Handelstätigkeiten. Mehr als
6000 Unternehmen unter der Wirtschaftsführung der Armee
lösten sich zum größten Teil auf, die
übrigen gingen in zivilen Besitz über. Im Juli
1998 haben der Staatsrat und die Zentrale
Militärkommission gemäß der Forderung im
„Gesetz der Volksrepublik China über die
Landesverteidigung“, daß der Staat ein
Versicherungssystem für die Armeeangehörigen
einführt, gemeinsam den „Plan zur
Durchführung eines Versicherungssystems für die
Armeeangehörigen“ erlassen. 1998 und 1999 wurden
die Versicherung für Verletzungs- und Todesfälle
von Militärangehörigen und eine Krankenkasse
für Militärangehörige nach der
Dienstentlassung ins Leben gerufen. So wird nach und nach
ein Versicherungssystem für die Armeeangehörigen
mit chinesischen Charakteristiken aufgebaut. Die chinesische
Armee war in den letzten Jahren durch ständige
Erforschungen bemüht, eine vergesellschaftete
Versicherung zu verwirklichen und mit Hilfe der
gesellschaftlichen Kräfte und unter Anwendung von
Ressourcen aus dem Markt leistungsfähige Institutionen
mit Funktionen zur militärischen Gewährleistung
aufzubauen, um die Mittel für die Landesverteidigung
effizienter zu verwenden. Seit Januar 2000 werden in den
militärischen Organen oberhalb der Korps-Ebene, den
Akademien und Hochschulen, Krankenhäusern und anderen
Einrichtungen der Armee, die in den großen und
mittelgroßen Städten stationiert sind,
schrittweise die Verpflegung sowie der Bau und die
Instandhaltung von Häusern und die kommerziellen
Dienstleistungen vergesellschaftet.
Der Aufbau
der Waffen und Ausrüstungen
Die
chinesische Armee legt seit jeher großen Wert auf den
Aufbau der Waffen und Ausrüstungen und strebt nach
deren Modernisierung, um die Kampffähigkeit der Armee
für die Verteidigung zu erhöhen.
Seit der Gründung der Volksrepublik hat
China bei der Modernisierung der Waffen und
Ausrüstungen große Erfolge erzielt, indem es an
den Prinzipien „Verlassen auf die eigene Kraft“
und „aktives Heranziehen moderner militärischer
Technik aus dem Ausland“ festhält, was für
den Aufbau einer modernen Armee, für die Verteidigung
der Souveränität und der Sicherheit des Staates
eine zuverlässige Garantie gewährt. Für das
Heer und die allgemeine Waffenausrüstung hat man eine
wesentliche Vereinheitlichung und Serienproduktion
ermöglicht, wodurch die Fähigkeiten für
Niederhaltungsfeuer, Bodenvorstoß, Mobilität und
Informationsermittlung auf dem Kampfplatz sowie für
Kampfkommando und Kampfschutz gesteigert und die
Bedürfnisse der vereinigten Kampfhandlungen mehrerer
Waffengattungen befriedigt wurden. Die Marine hat beim
Aufbau der Raketentechnik, der dreidimensionalen
Kampffähigkeit und des Informationssystems große
Erfolge erzielt und verfügt bereits über eine
küstennahe Verteidigungskampffähigkeit. Die
Luftstreitkräfte haben ein relativ hohes Niveau
bezüglich der Allwetter-, Allzeit- und
Allraumkampffähigkeit entwickelt und werden
allmählich mit einer Reihe von High-Tech-Waffen und
-Ausrüstungen ausgestattet. Die Zweite Artillerie
besitzt Kurz-, Mittel- und Langsteckenraketen sowie
interkontinentale Raketen und eine rasche Reaktions- und
mobile Kampffähigkeit.
Um der Entwicklung
der sozialistischen Marktwirtschaft und der Reform des
Regierungsaufbaus gerecht zu werden, hat die chinesische
Armee seit 1998 allmählich ein neues Verwaltungssystem
für Waffen und Ausrüstungen etabliert. Die
chinesische Armee hält sich an die Strategie für
die Verstärkung der Armee durch die Entwicklung von
Wissenschaft und Technik, beschleunigt durch
wissenschaftliche und technische Innovationen die
Entwicklung von Waffen und Ausrüstungen neuen Typs und
fördert den Fortschritt der Waffenausrüstung.
Großer Wert wird darauf gelegt, den Marktmechanismus
zur Geltung zu bringen, ein angemessener Wettbewerb wird
angespornt, nach und nach werden das Bestellsystem für
die militärische Ausrüstung vervollkommnet und die
Vertragssysteme für wissenschaftliche
Forschungsarbeiten und für Bestellungen und
Ankäufe errichtet und verbessert. Eine Verwaltung der
Waffen und Ausrüstungen bezüglich deren
Lebensdauer und serienmäßiger Herstellung wird ins
Leben gerufen, die Qualität der High-Tech-Waffen und
-Ausrüstungen gesteigert und deren Kosten über die
ganze Lebensdauer kontrolliert und die gesamte Effizienz des
Aufbaus der Waffenausrüstung verstärkt. Die
Verwaltungsvorschriften und das Arbeitssystem hinsichtlich
der Waffenausrüstung werden weiterhin intensiviert, so
daß der Aufbau der Waffenausrüstung dem neuen
Verwaltungssystem angepaßt wird und beides aufeinander
abgestimmt in die richtige Bahn kommt.
Um mit
der internationalen Entwicklung des Militärwesens und
den Eigenschaften des modernen Krieges Schritt zu halten,
bemüht sich die chinesische Armee, bei der
Modernisierung der Waffenausrüstung möglichst bald
den Übergang von halbmechanischen und mechanischen
Waffen und Ausrüstungen zu automatischen mit
Informationstechnik zu realisieren, eine möglichst
moderne Waffenausrüstung zu beherrschen und die vom
Staat gestellte heilige Mission der Armee zu
gewährleisten.
Teilnahme an
Katastrophenbekämpfung und Rettung
China
ist ein Land, das oft von Naturkatastrophen heimgesucht
wird. Um Wasserschäden längs der großen
Flüsse, Dürre und Sturm, Lawinen und Erdrutschen
entlang Eisenbahnlinien und Straßen entgegenzuwirken,
nehmen Einheiten der chinesischen Armee mit Elan an den von
Regierungen der Regionen, wo sie stationiert sind,
organisierten zivilen Bauprojekten für die
Katastrophenbekämpfung teil. In den letzten zwei Jahren
haben sie an Bau- und Reparaturarbeiten von Deichen mit
einer Länge von über 20 000 Kilometern, von rund
30 Stauseen, von Wellenbrechern über eine Länge
von über 300 Kilometern und von über 300
Bewässerungs- und Entwässerungsstationen,
einschließlich des Staudamms Xiaolangdi am Gelben
Fluß, des Drei-Schluchten-Wasserbauprojektes des
Yangtse, der umfassenden Regulierung des
Huaihe-Einflußgebiets, der Regenwassersammelanlage in
Gansu und des Sandschutzprojekts von Ningxia mitgewirkt.
Für die nachhaltige Entwicklung der Volkswirtschaft und
der Gesellschaft hat dies eine wichtige Rolle gespielt. Um
die Teilnahme an Rettungsaktionen bei Katastrophen zu
erleichtern, haben die Büros der Hauptabteilungen der
Armee sowie die Militärbezirke, die
Provinzialwehrbereiche und die Untermilitärbezirke
jeweils ihre Mitarbeiter in nationale und regionale
Kommandostellen für Katastrophenbekämpfung und
Rettung geschickt mit der Aufgabe, die Kooperation zwischen
Armee und Bevölkerung zu koordinieren, Maßnahmen
zur Rettung und Katastrophenbekämpfung auszuarbeiten,
ein System für die Übermittlung von Nachrichten
aus Katastrophengebieten zu errichten, Materialien für
Rettungsmaßnahmen umfassend bereitzustellen und
flexibel, schnell, effektiv und fehlerfrei die
organisatorischen und koordinierenden Arbeiten in Tat
umzusetzen. Alle Einheiten der Armee haben ein Programm
für Katastrophenschutz und Rettung erstellt, nach dem
geübt wird. Die dazu zu beanspruchenden Boote,
Flugzeuge und Fahrzeuge sowie andere Ausrüstungen und
Materialien werden bereitgestellt, damit bei eintretenden
Katastrophenfällen der sofortige Einsatz möglich
ist. In den vergangenen zwei Jahren haben über 500 000
Offiziere und Soldaten der ganzen Armee an mehr als 100
Aktionen für Katastrophenschutz und Rettung
teilgenommen. Insbesondere bei der
Katastrophenbekämpfung beim Hochwasser der Flüsse
Yangtse, Nenjiang und Songhuajiang im Jahr 1998 wurden mehr
als 300 000 Offiziere und Soldaten mobilisiert, wobei rund
12 500 Wagen, 1170 Boote und 200 Flugzeuge eingesetzt
wurden. Deiche von mehr als 10 000 Kilometern Länge
wurden ausgebessert und befestigt, über 14 000
Deichbrüche bzw. Gefahrstellen beseitigt und rund drei
Millionen Betroffene evakuiert — ein hervorragender
Beitrag für den Schutz von Menschenleben und
staatlichem Eigentum. Neben der Rettung organisiert die
Armee auch Spendenaktionen für Katastrophenopfer,
leistet Unterstützung für das Volk, um die
Produktion wiederherzustellen, die Heimat wieder aufzubauen
und die Schwierigkeiten zu überwinden. In den letzten
zwei Jahren hat die Armee für die Bevölkerung in
Katastrophengebieten über 40 000 Häuser gebaut
sowie rund 26 Millionen Kleidungsstücke gespendet,
ferner anderes Material im Wert von 30 Millionen Yuan
Renminbi zur Verfügung gestellt.
V. Kooperation für die
internationale Sicherheit
Militärischer
Verkehr
Auf der Grundlage der Fünf
Prinzipien der Friedlichen Koexistenz regelt China
selbständig auswärtige militärische
Beziehungen und entfaltet Austausch und Zusammenarbeit mit
dem Ausland im militärischen Bereich. Nach dem Motto
„Die militärische Diplomatie dient der
allgemeinen Diplomatie des Staates, dem
Modernisierungsaufbau der Landesverteidigung und der
Armee“ praktiziert die chinesische Armee einen
flexiblen und pragmatischen Verkehr mit der Außenwelt
und strengt sich unermüdlich an, gegenseitiges
Vertrauen, Freundschaft und Zusammenarbeit mit den Armeen
anderer Länder sowie den Frieden, die Stabilität
und die Entwicklung in den verschiedenen Regionen sowie in
der ganzen Welt zu verstärken und vertiefen.
In den vergangenen zwei Jahren entsandte die
chinesische Armee insgesamt 70 wichtige Delegationen, die
über 60 Länder besuchten, und empfing mehr als 160
ausländische Armeedelegationen hohen Ranges.
Darüber hinaus reisten über 150 Fachdelegationen
der chinesischen Armee ins Ausland, während rund 180
ausländische militärische Fachdelegationen China
besuchten. Zwischen der chinesischen Armee und
ausländischen Armeen gab es Austausch und
Zusammenarbeit auf fachlichem Gebiet, die beiden Seiten von
Nutzen sind.
Die militärischen
Beziehungen Chinas zu den umliegenden Ländern wurden
weiter ausgebaut. Zwischen der chinesischen und der
russischen Armee gab es einen regen Austausch von
Führungskräften, die bilateralen
militärischen Beziehungen haben sich zügig
entwickelt. Die chinesische Armee strebt nach einer
Entwicklung der militärischen Beziehungen mit den
Ländern im nordöstlichen Asien und hat für
die Stabilität auf der Koreanischen Halbinsel und im
nordöstlichen Teil Asiens positive Beiträge
geleistet. Der militärische Austausch Chinas mit
Ländern in Südost-, Süd- und Mittelasien
entwickelt sich gleichfalls weiter. Währenddessen
konnte China die militärischen Beziehungen mit
Ländern in Westasien, Afrika, Lateinamerika und
Ozeanien sowie mit osteuropäischen Ländern und
GUS-Ländern ausbauen. China gewährte den
betreffenden Entwicklungsländern Unterstützung in
Form von Personalausbildung, Ausrüstungen und
Geräten, logistischem Material und medizinischer
Versorgung und erschloß neue Gebiete des Verkehrs.
Im Mai 1999 hat China infolge der
Bombardierung der chinesischen Botschaft in der
Bundesrepublik Jugoslawien durch die NATO mit den USA an der
Spitze, die ein schwerwiegender Zwischenfall war, die
hochrangigen Militäraustauschprojekte zwischen China
und den USA verschoben. Mit der allmählichen
Verbesserung der Beziehungen zwischen beiden Ländern in
der vergangenen Zeit wurde der normale Verkehr zwischen den
Streitkräften Chinas und der USA wiederhergestellt. Im
Januar 2000 hielten die Verteidigungsministerien Chinas und
der USA Gespräche über die Verteidigung auf
Vizeminister-Ebene ab, und im Juli besuchte der
US-Verteidigungsminister die Volksrepublik China. China
beachtet seit jeher die Entwicklung der militärischen
Beziehungen auch mit europäischen Ländern und
unterhält mit verschiedenen Ländern hochrangige
Besuchskontakte und militärischen Verkehr auf
unterschiedlichen Ebenen.
In den letzten zwei
Jahren haben Flotten der chinesischen Marine Neuseeland,
Australien, den Philippinen, Malaysia, Tansania,
Südafrika und anderen Ländern Freundschaftsbesuche
abgestattet, während französische, russische,
australische, malaysische, belgische, kanadische und
türkische Kriegsschiffe China besuchten. Darüber
hinaus hat die chinesische Armee eine große Anzahl von
Fachdelegationen zu Informationsaufenthalten,
Besichtigungen, Ausbildungen und Forschungen ins Ausland
entsandt und empfing umgekehrt zahlreiche Fachgruppen
ausländischer Armeen. Der Verkehr betraf Sektoren wie
die wissenschaftliche Forschung und den akademischen
Austausch, militärische Ausbildung und
militärisches Training, Verwaltung der Armee, Kultur
und Sport, Medizin und Hygiene. Im August 1999 nahm die
chinesische Armee an den II. Internationalen
Sportwettkämpfen Militärangehöriger in
Kroatien teil.
Die Zusammenarbeit zwischen der
chinesischen Armee und ausländischen Armeen im Bereich
von Ausbildung und Training hat ebenfalls eine neue
Entwicklung erfahren. In den letzten zwei Jahren hat China
mehr als 200 Studenten zum Studium der
Militärwissenschaft u.a. nach Rußland,
Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Pakistan,
Bangladesch, Thailand und Kuwait geschickt und mehr als 1000
Studenten und andere Personen aus Ländern Asiens,
Afrikas, Lateinamerikas und Europas zum Studium bzw. zur
Weiterbildung aufgenommen.
Regionale
Sicherheitskooperation
China unterstützt
— auf der Grundlage von gleichberechtigter Teilnahme,
Einmütigkeit durch Beratungen, Suche nach Gemeinsamkeit
und Ausklammerung der Unterschiede sowie schrittweisem
Vorgehen — Gespräche und Zusammenarbeit für
die regionale Sicherheit in unterschiedlichen Formen, auf
verschiedenen Ebenen und durch diverse Kanäle. China
tritt dafür ein, daß man sich gegenseitig
respektiert statt, gestützt auf die eigene Macht,
Schwächere tyrannisiert, daß man zusammenarbeitet
statt gegeneinander kämpft, daß man durch
Konsultationen Übereinstimmung erzielt statt eigene
Auffassungen anderen aufzwingt, und daß dies alles die
Orientierung und Besonderheit der multilateralen
Sicherheitsgespräche und der Zusammenarbeit im
asiatisch-pazifischen Raum sein sollte. China beteiligte
sich an multilateralen Sicherheitsgesprächen und am
Kooperationsprozeß wie ASEAN-Region-Forum (ARF),
Konferenz über die gegenseitigen Kooperation und
vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA), Rat
für Sicherheitskooperation im Asiatisch-Pazifischen
Raum (CSCAR), Dialog über Kooperation in Nordost-Asien
(NEACD) und dem Dreier Symposium von China, Japan und den
USA. China befürwortet, daß die betreffenden
Länder durch diese offiziellen und inoffiziellen
Diskussionen über Sicherheitsfragen als wichtige
Kanäle Verständigung und Vertrauen verstärken
und auf diese Weise Frieden und Stabilität in den
Regionen fördern.
Das ARF ist zur Zeit
das einzige multilaterale offizielle panregionale
Sicherheitsgespräch im asiatisch-pazifischen Raum und
Forum über die Zusammenarbeit. Vertreter aus Chinas
Außen- und Verteidigungsministerium nahmen an allen
ARF-Außenministerkonferenzen und ARF-Konferenzen
für hohe Beamte sowie an den im Rahmen des ARF
stattfindenden offiziellen und inoffiziellen Konferenzen zu
verschiedenen Themen wie z.B. über vertrauensbildende
Maßnahmen, Friedenserhaltung, Hilfe auf See,
Katastrophenbekämpfung, Präventivdiplomatie und
Nichtweitergabe von Kernwaffen sowie andere Leitprinzipien
teil. In den letzten zwei Jahren veranstaltete China in
Beijing nacheinander im Rahmen des ARF ein
militärmedizinisches Symposium über die Hygiene in
heißen Zonen und die Vorbeugung und Bekämpfung von
tropischen Erkrankungen, einen Ausbildungskurs über die
Sicherheitspolitik, die IV. Sitzung von Rektoren
militärischer Hochschulen und ein Symposium über
die Zusammenarbeit bei der Umwandlung von
Rüstungsbetrieben in Industriebetriebe für zivile
Zwecke.
China tritt dafür ein, daß
das ARF weiterhin mit Maßnahmen zur Vertrauensbildung
als Kern nach neuen Sicherheitskonzepten und neuen
Sicherheitsmethoden sucht, und unterstützt alle Seiten
bei der Erforschung von Fragen der Präventivdiplomatie.
China ist der Ansicht, daß als erstes ein Konsens durch
ausreichende Diskussionen über Begriffe, Definitionen,
Prinzipien und Kategorien der Präventivdiplomatie im
asiatisch-pazifischen Raum erzielt werden sollte. China
befürwortet eine multilaterale Zusammenarbeit im Rahmen
des ARF in bezug auf die militärische
Medizinwissenschaft, militärische Rechtswissenschaft
und Umwandlung von militärischen Produktionen in
Zivilproduktionen, schlägt die Errichtung eines
maritimen Informationszentrums unter dem ARF vor, ermutigt
gegenseitige Besuche hoher Militärführer,
Schiffsbesuche und Personalaustausch und unterstützt
die Zusammenarbeit u.a. hinsichtlich des
Katastrophenschutzes sowie der Sicherheit der Schiffahrt auf
See und der Reinhaltung der Meere.
China wirkt
stets aktiv mit im Prozeß der von Kasachstan
initiierten Konferenz über gegenseitige Kooperationen
und die Schaffung vertrauensbildender Maßnahmen in
Asien und ist der Meinung, daß die Zielsetzung der
Konferenz mit dem von China gesetzten Ziel zur asiatischen
Sicherheit im wesentlichen übereinstimmt. China tritt
dafür ein, daß die Konferenz mit voller
Rücksicht auf die Besonderheit und Mannigfaltigkeit der
asiatischen Region weiterentwickelt wird.
China trat 1996 dem CSCAP bei und bildete 1997
das China-Komitee des CSCAP, das seit seinem Bestehen
gewissenhaft an allen Aktivitäten dieser Organisation
mitwirkt.
Seit der Gründung des NEACD
1993 nahm China an allen seiner Konferenzen teil und
veranstaltete 1996 und 1999 in Beijing die IV. und die IX.
NEACD-Vollversammlung. Mit den anderen Mitgliedsstaaten hat
China das NEACD veranlaßt, hinsichtlich der
Leitprinzipien zur Zusammenarbeit zwischen den Ländern
im nordöstlichen Asien einen Konsens zu erzielen.
China hat mit Rußland, den USA,
Frankreich, Deutschland, der Ukraine, Kanada, Australien,
Neuseeland und anderen Ländern sowie mit einigen
benachbarten Ländern und regionalen Organisationen
einen Mechanismus für regelmäßige oder
unregelmäßige Konsultationen über Sicherheit,
Verteidigung und Rüstungskontrolle errichtet. In dem
Bemühen, dauerhaften Frieden und Stabilität im
asiatisch-pazifischen Raum zu gewährleisten, nahmen
chinesische Beamte und Experten aus dem
Verteidigungsministerium sowie anderen betreffenden
Behörden an unterschiedlichen Symposien über
Sicherheitsfragen im asiatisch-pazifischen Raum und anderen
diesbezüglichen Aktivitäten teil, was die
gegenseitige Verständigung und das Vertrauen zwischen
China und den betreffenden Ländern vertieft hat.
Maßnahmen zur Bildung von Vertrauen
Die chinesische Regierung beachtet stets und
fördert aktiv die Schaffung von Maßnahmen zur
Bildung von Vertrauen mit den umliegenden Ländern,
tritt aktiv dafür ein, gemäß den Prinzipien
„gleichberechtigte Gespräche, Nichteinmischung in
die inneren Angelegenheiten anderer Länder, nicht gegen
ein drittes Land gerichtet, keine Bedrohung und
Schädigung der Sicherheit und Stabilität anderer
Länder“ durch Verhandlungen und Beratungen
verschiedenartige Grenzvereinbarungen und
Übereinkünfte zu erzielen, und wahrt gleicherweise
die Sicherheit aller Seiten sowie Frieden und
Stabilität in allen Regionen.
Im April
1996 trafen die Staatsoberhäupter von China,
Rußland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan in
Shanghai zusammen und unterzeichneten das „Abkommen
über die Verstärkung des Vertrauens im
militärischen Bereich in den Grenzgebieten“. Im
April 1997 trafen die Staatsoberhäupter dieser
fünf Länder in Moskau erneut zusammen und
unterzeichneten das „Abkommen über die
gegenseitige Reduzierung der Streitkräfte in
Grenzgebieten“. Darin heißt es: „Alle
Partner bemühen sich, im Sinne der gegenseitig
gleichwertigen Sicherheit ihre jeweiligen Streitkräfte
in den Grenzgebieten aufs niedrigste Maß zu reduzieren,
damit sie den gutnachbarlichen Beziehungen der betreffenden
Länder entsprechen; sie bekräftigen erneut den
Verzicht auf Gewaltanwendung oder -androhung sowie auf das
Streben nach einseitiger militärischer
Überlegenheit; die in den Grenzgebieten aufgestellten
Streitkräfte der betreffenden Länder üben
keinerlei militärische Aktivitäten aus, die die
anderen Seiten bedrohen und den Frieden und die
Stabilität in den Grenzgebieten stören
würden; die Zahl des militärischen Personals und
der wichtigsten Waffen und militärischen Geräte
sowie militärischen technischen Ausrüstungen in
den für das Abkommen gültigen Gebieten werden
reduziert und beschränkt“. Im Juli 1998 und
August 1999 sind die Staatsoberhäupter der fünf
Länder in Almaty, Kasachstan, und Bischkek,
Kirgisistan, zum dritten und vierten Gipfeltreffen
zusammengekommen, wobei sie die Gemeinsamen Erklärungen
unterzeichneten. Im Juli 2000 sind die
Staatsoberhäupter der fünf Länder in
Duschanbe, Tadschikistan, zum fünften Mal
zusammengetroffen, wobei der usbekische Präsident als
Beobachter zugegen war. Das Ergebnis dieser Zusammenkunft
war die „Duschanbe-Erklärung“, in der es
u.a. heißt: Die fünf Länder spielen bei der
Wahrung der Sicherheit und Stabilität in dieser Region
eine immer bedeutendere und aktivere Rolle. Sie werden sich
dafür einsetzen, als die „Fünf Länder
des Shanghaier Abkommens“ einen regionalen Machanismus
für die Entfaltung der multilateralen Kooperation der
fünf Länder auf allen Gebieten zu entwickeln. Die
fünf Länder sind entschlossen, die Zusammenarbeit
in Politik, Diplomatie, Wirtschaft und Handel,
Militärwesen, Rüstungstechnik und anderen
Bereichen zu vertiefen, um die regionale Sicherheit und
Stabilität zu festigen, und werden alle Klauseln der
von den fünf Ländern unterzeichneten Abkommen
über die Verstärkung des Vertrauens auf dem
militärischen Gebiet sowie über die gegenseitige
Reduktion der Streitkräfte in den Grenzgebieten
effektiv in die Tat umsetzen. Die fünf Länder
erklären, jegliche Aktionen, unter Ausnutzung des
eigenen Territoriums die Souveränität, Sicherheit
und öffentliche Ordnung irgendeines der fünf
Länder zu verletzen, unter keinen Umständen zu
dulden und die gegenseitigen Anstrengungen zur Wahrung der
Unabhängigkeit, Souveränität, territorialen
Integrität und sozialen Stabilität der fünf
Länder zu unterstützen.
Im März
2000 trafen die Verteidigungsminister der fünf
Länder zum erstenmal in Astara, Kasachstan, zusammen.
In dem anschließend unterzeichneten Gemeinsamen
Kommunique heißt es: „Mit Rücksicht auf die
Interessen der Partner und der benachbarten Regionen werden
die politischen und militärischen Beziehungen der
fünf Länder entwickelt und die freundschaftliche
Zusammenarbeit auf der Grundlage der Gleichberechtigung und
des gegenseitigen Vertrauens entfaltet; diese Zusammenarbeit
ist von offenem Charakter und richtet sich nicht gegen
irgendeinen Staat oder irgendeine Staatengruppe. Die
fünf Länder unterstreichen, entschieden zu
bekämpfen, daß irgendein Staat unter dem Vorwand,
nationale und religiöse Interessen oder die
Menschenrechte zu schützen, sich in die inneren
Angelegenheiten anderer Staaten einmischt. Alle Parteien
erklären, nationalistisches Spaltertum, religiösen
Extremismus und Terrorismus auf keinen Fall zu dulden,
treten entschlossen dagegen auf, daß diese Kräfte
auf ihrem eigenen Territorium gegen ein anderes Land
vorgehen, und unternehmen gemeinsam effektive Maßnahmen
zur Bekämpfung dieser Kräfte, um den Frieden und
die Stabilität in dieser Region zu gewährleisten.
Die fünf Länder erklären sich einverstanden,
die Möglichkeit zur Stärkung von Maßnahmen
zur Vertrauensbildung im militärischen Bereich zu
erforschen, die Zusammenarbeit zwischen den Behörden
für den Grenzschutz zu verstärken und vereint die
grenzüberschreitende Kriminalität zu
bekämpfen; gemeinsame militärische Aktionen werden
zur Verhütung von gefährlichen militärischen
Aktivitäten, zur Bekämpfung des internationalen
Terrorismus und in Katastrophenfällen organisiert;
Erfahrungen im Einsatz für die Friedenserhaltung werden
ausgetauscht und bei Aktivitäten zur Friedenserhaltung
wird koordiniert zusammengearbeitet“.
Im
August 1995 unterzeichneten das chinesische
Verteidigungsministerium und das russische
Grenzschutz-Hauptamt das „Chinesisch-Russische
Abkommen über die Grenzschutzkooperation“, in dem
es u.a. heißt: „Beide Seiten führen
Kooperationen im Grenzschutz durch und streben danach, die
chinesisch-russische Grenze zu einer friedlichen, ruhigen
und freundschaftlichen Grenze aufzubauen; Informationen zum
Nutzen der Kooperationen im Grenzschutz werden ausgetauscht;
die Maßnahmen zum wirksamen Grenzschutz und zur
Sicherstellung der Ordnung werden koordiniert;
Zwischenfällen und Konflikten in den Grenzgebieten wird
vorgebeugt; koordinierte Maßnahmen werden getroffen, um
gesetzwidrige Straftaten in den Grenzgebieten zu
verhüten; es wird Hilfe geleistet, illegale
Grenzüberschreitende sowie ihre Transportmittel und
Habe zu durchsuchen, sie in Haft zu nehmen und rechtzeitig
der anderen Seite zu übergeben; Erfahrungen
hinsichtlich der Organisation und Durchführung des
Grenzschutzes werden ausgetauscht; beide Seiten
unterstützen einander bei der Lieferung und Anwendung
von technischen Geräten und Ausrüstungen zur
Grenzverteidigung“.
Im November 1999
unterzeichneten das chinesische Verteidigungsministerium und
das mongolische Verwaltungsamt der Grenzschutztruppen das
„Chinesisch-Mongolische Abkommen über die
Grenzschutzkooperation“, in dem u.a. festgestellt
wird: „Beide Seiten führen Kooperationen im
Grenzschutz durch und bemühen sich darum, den Frieden
und die Stabilität an der chinesisch-mongolischen
Grenze aufrechtzuerhalten; Informationen zum Nutzen der
Sicherstellung der normalen Ordnung in den Grenzgebieten und
andere betreffende Informationen werden ausgetauscht,
desgleichen Maßnahmen und Erfahrungen hinsichtlich der
Bewachung und Verwaltung der Grenze und der
Aufrechterhaltung der normalen Ordnung im Grenzgebiet;
Zwischenfällen und Streitigkeiten im Grenzgebiet wird
vorgebeugt; gesetzwidrige Straftaten im Grenzgebiet wie
illegaler Waffen- und Drogentransport und anderer Schmuggel
sowie Plünderungen und Diebstähle sind zu
verhüten; die Zusammenarbeit der beiderseitigen
Grenzbehörden wird verstärkt,
Grenzzwischenfälle werden nach Konsultationen beider
Seiten behandelt, es wird Hilfe geleistet,
Grenzüberschreitende sowie ihre Transportmittel und
Habe sowie auch grenzüberschreitendes Vieh zu suchen
und rechtzeitig der anderen Seite zu übergeben;
über Naturkatastrophen, Epidemien und Ausbruch und
Verbreitung von Seuchen, die für die andere Seite
Schaden verursachen können, wird die andere Seite
informiert, und Maßnahmen werden getroffen, ihre
Verbreitung über die Grenze zu verhindern“.
Die betreffenden Abteilungen der chinesischen
Regierung und die Grenzschutztruppen Chinas führen
getreu die Bestimmungen der Verträge und Abkommen
durch, entwickeln aktiv Austausch und Kooperation mit den
entsprechenden Abteilungen der Nachbarländer und
erledigen gemeinsam mit diesen durch die Errichtung des
Informations- und Konsultationssystems und der Systeme der
Grenzverhandlungen und Zusammenkünfte über die
Grenzverteidigung rechtzeitig die Grenzangelegenheiten und
gehen zusammen gegen verschiedenartige gesetzwidrige
Straftaten im Grenzgebiet vor. Mit der allmählichen
Errichtung und Umsetzung verschiedener vertrauensbildener
Maßnahmen wurde die Zahl der Streitigkeiten und
Zwischenfälle im Grenzgebiet deutlich reduziert, die
normale Ordnung wird wirksam gewahrt und erhalten, es kommt
allmählich zu einer friedlichen und freundschaftlichen
Atmosphäre an der Grenze.
Beteiligung an
UNO-Aktionen zur Erhaltung
des Friedens
Nach den Bestimmungen der Charta der Vereinten
Nationen trägt der Sicherheitsrat der UNO hinsichtlich
der Wahrung des Friedens und der Sicherheit in der Welt die
Hauptverantwortung. Als ständiges Mitglied im
UN-Sicherheitsrat setzt sich China stets für die
Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit
ein und unterstützt die Vereinten Nationen dabei, unter
der Anleitung der Zielsetzung und der Prinzipien der
UN-Charta für die Erhaltung des Weltfriedens und der
internationalen Sicherheit ihre gebührende Rolle zu
spielen.
Um zu gewährleisten, daß
die friedenserhaltenden Aktionen der UNO Erfolge erzielen
und sie sich gesund entwickeln, sollten bei diesen Aktionen
die Ziele und Prinzipien der UN-Charta, insbesondere die
Prinzipien des Respekts vor der staatlichen
Souveränität und der Nichteinmischung in die
inneren Angelegenheiten anderer Länder, befolgt werden;
eine Billigung der betroffenen Länder sollte
vorauserbeten werden, die Neutralität ist streng zu
wahren, Waffengewalt außer zur Selbstverteidigung darf
nicht angewandt werden; man sollte daran festhalten,
Streitigkeiten auf friedliche Weise wie durch Vermittlung,
Schlichtung und Verhandlung beizulegen; zu vermeiden sind
Zwangsaktionen, die Praktizierung des Doppelstandards und
militärische Einmischungen unter dem Deckmantel der
UNO; man sollte sich an die Prinzipien halten, die Wahrheit
in den Tatsachen zu suchen und seinen Fähigkeiten
entsprechend vorzugehen, sind die Bedingungen dafür
noch nicht reif, sollte man keine Aktion zur
Friedenserhaltung durchführen, noch weniger dürfen
entsprechende Aktionen eine Seite zu einem Konfliktpartner
machen und der grundlegenden Richtung von Aktionen zur
Friedenserhaltung zuwiderlaufen.
In diesem
Sinne wirkt China bei UNO-Aktionen zur Erhaltung des
Friedens aktiv mit. Bis heute hat China 522
Militärbeobachter, Militärverbindungsoffiziere und
Militärberater sowie 800 Pioniere in zwei Gruppen zu
mehreren UNO-Aktionen zur Friedenserhaltung entsandt,
darunter zur „UNO-Aufsichtsorganisation für den
Waffenstillstand in Nahost“ (UNTSO), zur
„UNO-Beobachterdelegation im Irak und in Kuwait“
(UNIKOM), zur „Provisorischen Macht-Verwaltung der UNO
in Kambodscha“ (UNTAC), zur
„UNO-Sonderbeauftragtendelegation für die
Abstimmung in West-Sahara“ (MINURSO), zur
„UNO-Aktion in Mosambik“ (ONUMOZ), zur
„UNO-Beobachterdelegation in Liberia“ (UNOMIL),
zur „UNO-Beobachterdelegation in Sierra Leone“
(UNOMSIL) und zur „UNO-Sonderbeauftragtendelegation in
Sierra Leone“ (UNAMSIL).
38 chinesische
Militärbeobachter sind momentan noch aktiv bei den vier
UNO-Aktionen UNTSO, UNIKOM, MINURSO und UNOMSIL vor Ort, um
dort ihre Aufgaben durchzuführen. Auf Bitten der UNO
hat die chinesische Regierung im Januar 2000 15
Zivilpolizisten zur UN-Übergangsregierung in Osttimor
geschickt. Dies war das erste Mal, daß China
Zivilpolizisten zur Durchführung einer
friedenserhaltenden Aufgabe der UNO entsandte. Außerdem
nimmt China immer noch an den Vorbereitungen von
UNO-Aktionen zur Friedenserhaltung teil.
In
Erfüllung ihrer Aufgaben bei friedenserhaltenden
Aktionen der UNO sind vier Chinesen ums Leben gekommen,
Dutzende wurden verletzt.
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